© Ottmar Winter
Streit um „Potsdam bekennt Farbe“: CDU erwägt Austritt aus dem Anti-Rechts-Bündnis
Bündnissprecher zeigen sich entsetzt über das Agieren der CDU-Fraktion. Die reagiert mit Gegenvorwürfen – auch in Richtung des Oberbürgermeisters. Die SPD kontert.
Stand:
Um das überparteiliche und seit vielen Jahren aktive Anti-Rechts-Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ gibt es großen Streit. Anlass ist ein in der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch abgelehnter CDU-Antrag, dass sich das Bündnis auch unmissverständlich gegen jede Form von Extremismus und Gewalt positionieren soll. „Insbesondere sollen in den bestehenden Leitlinien des Bündnisses Rechtsextremismus, Linksextremismus und religiös motivierter Extremismus ausdrücklich verurteilt und als Bedrohung für die demokratische Stadtgesellschaft benannt werden“, hatte die CDU ergebnislos gefordert.
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