ATLAS: Streitgrundlage

Von einem Bürokratiemonster war die Rede, von bedrohten Unternehmern in der Landeshauptstadt Potsdam: Es gab in den vergangenen Wochen diverse Horrorszenarien, die in Verbindung mit der geplanten Tourismusabgabe kolportiert wurden – obwohl niemand genaue Fakten und Zahlen kannte. Das ist jetzt vorbei: Es geht jetzt um eine politische Debatte, die mit dem vorliegenden Entwurf der Potsdamer Stadtverwaltung nun eine konkrete Grundlage hat. Die gewählten Stadtverordneten müssen nun entscheiden, ob diese Abgabe sinnvoller als ein Eintritt für den Welterbepark Sanssouci sein soll, der mit so einem Obulus freilich weniger Besuchereingänge hätte, der einfach weniger frei zu nutzen wäre. Zugleich müssen drei Dinge klar sein: Das eingenommene Geld aus so einer Abgabe darf nicht im allgemeinen Haushalt versickern, der Schlösserstiftung sollten die Einnahmen dauerhaft zur Parkpflege ausreichen und soziale Härten müssen vermieden werden. Viel Diskussionsstoff für die nächsten Wochen, der Zeitdruck ist groß – und die Geisterdiskussion über eine Abgabe, über deren Details nur spekuliert wurde, ein für allemal beendet.