Landeshauptstadt: Tack auf Listenplatz 1

Anita Tack, Karin Schröter, Birgit Müller, Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg und Rolf Kutzmutz stehen auf Platz 1 der Kandidatenlisten der Linken in den fünf Potsdamer Wahlkreisen für die Kommunalwahlen am 28. September. Die vom Kreisvorstand vorgeschlagenen Spitzenkandidaten für die Wahlkreise II bis V erreichten gestern bei der Kandidatenkür von der Basis durchweg sehr gute Ergebnisse. Eine Besonderheit gab es im Wahlkreis I, wo Kreisvorsitzender Pete Heuer und die Landtagsabgeordnete Anita Tack als, so Scharfenberg, „Doppelspitze“ aufgestellt worden waren. Dafür war die Wahlordnung geändert worden. Gewählt werden musste trotzdem, wer Platz 1 besetzt.

Doch zu Beginn der Wählervertreterkonferenz im Treffpunkt Freizeit gab es eine handfeste Überraschung. Der stellvertretende Ortsbürgermeister von Groß Glienicke und Vorsitzende des Finanzausschusses im Stadthaus, Peter Kaminski, schlug sich selbst als dritten Kandidaten für den Spitzenplatz im Wahlkreis I vor. Daraufhin mussten, wegen der Frauenquotierung, zunächst Heuer und Kaminski gegeneinander antreten. Dabei setzte sich der Kreisvorsitzende mit 71 Stimmen durch – Kaminski kam auf 27 Stimmen. In der anschließenden Wahl um Listenplatz 1 gewann Anita Tack knapp gegen Heuer. Da die Delegierten zwei Stimmen hatten, gaben viele der 98 Wählervertreter beiden Kandidaten die Ja-Stimme – nur so ist erklärlich, dass Tack auf 82 und Heuer auf 77 Ja-Stimmen kamen.

Beim Bühnenauftritt der Spitzenkandidaten waren Tack und Heuer gemeinschaftlich vertreten. Beide sollen, so Scharfenberg, in dem mit 35 000 Wählern größten Wahlkreis Potsdams gemeinsam auf Stimmenfang gehen. Es gäbe keine Konflikte, so der Fraktionschef.

Nach PNN-Informationen soll es im Zuge der Kandidatenaufstellung allerdings doch zu einem Konflikt zwischen Heuer und Scharfenberg gekommen sein. Um Heuer nicht zu beschädigen und ihm die riskante Listenwahl für die nachfolgenden Plätze auf der Wahlliste zu ersparen, habe man sich für die Doppelspitze entschieden, hieß es am Rande der Veranstaltung. Anita Tack betonte: „Ich habe mich nicht aufgedrängt – ich bin gefragt worden.“ Weiter sagte sie, sie hätte sich gewünscht, dass die Listenplatz-Frage im Vorfeld geklärt worden wäre. Tack war auch die Einzige, die auf dem Podium das Wort Doppelspitze vermied.

Zu Beginn der Wahlveranstaltung hatte Scharfenberg scharfe Angriffe gegen SPD-Oberbürgermeister Jann Jakobs und Potsdams Sozialdemokraten gerichtet. Der Oberbürgermeister sei „überfordert“ und sehe die „Reichen und Schönen als Zielgruppe“. Filz- und Vetternwirtschaft machten sich in der Stadt breit. Im Zusammenhang mit der Besetzung des Geschäftsführers für die Luftschiffhafen GmbH bezichtigte der Linke-Fraktionschef Jakobs der Lüge. Ziel der Linken sei es, in der neuen Stadtverordnetenversammlung wieder stärkste politische Kraft zu werden. Scharfenberg bezeichnete es als absurd, dass die SPD fast die gesamte Verwaltungsspitze stelle, die SPD-Fraktion aber nicht einmal ein Fünftel der Stadtverordneten. Scharfenberg: „Die Verwaltungsspitze muss der Zusammensetzung des Stadtparlamentes entsprechen.“ Bislang besetzen die Linken keinen Spitzenposten in der Verwaltung.

Michael Erbach