ATLAS: Tiefe Gräben

Zum Schluss war das Entsetzen groß: Potsdam steht tatsächlich ohne Haushalt da. Doch wer ist Schuld an dieser „absurden Lachnummer“, wie SPD-Oberbürgermeister Jann Jakobs es nannte? Nun, die Verantwortungslosigkeit, die sich die politischen Gegner gern gegenseitig vorwerfen, findet sich auf beiden Seiten. Natürlich war der Fraktion Die Linke, der Anderen und dem Bürgerbündnis vollends bewusst, dass ihr Abstimmungsverhalten den Haushalt kippen würde – und auch, welche umfassenden Folgen dies hat. Die unterlegene Haushaltskoalition aus SPD, CDU, Grünen und Familienpartei aber darf sich auch nicht auf den schuldlosen Posten zurückziehen: Ihr Umgang mit den städtischen Finanzen ist sicher verantwortungsvoller, der mit den Vorstellungen des politischen Gegners aber nicht. Sicher – vielleicht hätte Hans-Jürgen Scharfenberg bei keinem Vorschlag eingelenkt. Das ist dem Linke-Fraktionschef durchaus zuzutrauen. Die beiden anderen Fraktionen allerdings hätten sich nicht mit der Linken verbünden müssen, hätte man sich mehr um sie bemüht. So aber sind die tiefen Gräben, die mit der Abstimmung zum Landtagsschloss zugeschüttet schienen, wieder aufgebrochen. Welch ein Signal an die Potsdamer vor der Kommunalwahl im Herbst.