Landeshauptstadt: Toleranz-Edikt benötigt Zeit

Zwei Anti-Rassismus-Projekte der Stadt kommen langsamer voran als erwartet. Dies bestätigte Dieter Jetschmanegg, Europa-Referent von Oberbürgermeister Jann Jakobs, den PNN auf Nachfrage.

So wird eine Konferenz mit allen Partnerstädten Potsdams, bei der über Strategie gegen Rechtsextremismus geredet werden soll, frühestens im Herbst stattfinden können. „Wir werden noch in diesem Februar den entsprechenden Förderantrag bei der Europäischen Union abgeben“, sagte Jetschmanegg. Damit könne im dritten Quartal des Jahres die Konferenz stattfinden. Als Unterstützer sei die Berlin-Brandenburgische Auslandsgesellschaft (BBAG) e.V. gewonnen worden: „Damit haben wir einen in solchen Sachen erfahrenen Partner an unserer Seite.“ Allerdings sei noch unklar, ob wie geplant alle sieben Partnerstädte kommen können, so Jetschmanegg: „Vielleicht werden es auch nur fünf.“

Projekte wie die geplante Konferenz hatte die Stadt als Reaktion nach dem Angriff auf den Deutsch-Äthiopier Ermyas M. im April vergangenen Jahres angekündigt. Auch ein weiteres dieser Vorhaben stockt: Die eigentlich für den Sommer vergangenen Jahres geplante Neufassung des Potsdamer Toleranzedikts. Bei diesem Projekt sollte das 1685 erlassene historische Edikt mit einem modernen Text versehen werden, um das Selbstverständnis von Potsdam sichtbar zu dokumentieren. Derzeit arbeite eine kleine Gruppe von städtischen Persönlichkeiten an dem Text, so Jetschmanegg. Allerdings gäbe es noch keinen Vorentwurf. „Der Text soll schließlich anspruchsvoll werden“, so Jetschmanegg.

Damit ist bisher eines der drei angekündigten Projekte verwirklicht: Im Spätsommer fand ein eintägiger Workshop zum Thema bürgerschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus statt. HK