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Potsdamer Parks: Tourismusabgabe: Schlösserstiftung will nicht zahlen

Potsdams Stadtverordnete beraten über die Abgabe. Die SPSG will bei der Stadt durchsetzen, dass sie selbst, ihre Servicegesellschaft Fridericus und der Museumsshop nicht zum Kreis der Abgabeschuldner gehören. Sonst, so heißt es, reichen die Einnahmen nicht aus.

Potsdam - Profitieren, ohne selbst zu bezahlen: Das scheint das Ziel der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG) in den Verhandlungen mit der Potsdamer Stadtverwaltung über die Zahlungen aus der geplanten Tourismusabgabe zu sein. Nach PNN-Informationen möchte die SPSG bei der Stadt durchsetzen, dass sie selbst, ihre Servicegesellschaft Fridericus und der Museumsshop nicht zum Kreis der Abgabeschuldner gehören. Andernfalls käme es dazu, dass die Stiftung unterm Strich weniger von der städtischen Zuwendung erhält als beabsichtigt.

Gegner der Tourismusabgabe sind über die Pläne der Stiftung entsetzt. „Es wäre unfassbar, wenn sich die Stiftung als Hauptnutznießer der Last der Abgabe entzieht“, sagte Nils Busch-Petersen, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Berlin-Brandenburg. Es wäre nicht vermittelbar, wenn sich die Stiftung, die am meisten von der Einführung der Tourismusabgabe profitiere, von der Zahlung befreie, so die Sprecherin der Potsdamer Handwerkskammer Ute Maciejok. Detlef Gottschling, Sprecher der Potsdamer Industrie- und Handelskammer (IHK),hofft auf Unterstützung der Stadtverordneten:„Wenn die Stiftung sich von der Abgabe befreien will, die andere zahlen müssen, wird dies sicher in den Ausschüssen besprochen“, so Gottschling.

Geplant ist bisher, dass die SPSG eine Million Euro pro Jahr aus den Mitteln zur Verfügung gestellt bekommt, die die Stadt mit der geplanten Torismusabgabe einnimmt. Am heutigen Mittwoch beschäftigen sich die Stadtverordneten in ihrer Sitzung erstmals mit der künftigen Abgabe. Im Juni könnte es dann zur Abstimmung kommen. Die Tourismusabgabe betrifft rund 15 000 Potsdamer Unternehmen. Sie sollen künftig je nach Umsatz, Lage und Branche zahlen.

Alle Hintergründe zum Thema lesen Sie in der MITTWOCHAUSGABE der POTSDAMER NEUESTEN NACHRICHTEN

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