Landeshauptstadt: Transparente neue Welt

Innenstadt – Burkhard Exner bezeichnet sie immer noch als „neue Welt“: Die doppelte Buchführung in zwei Konten nach kaufmännischem Vorbild, kurz: „Doppik“, die der Stadtkämmerer seit Januar diesen Jahres umsetzt. Denn Potsdam ist eine von acht Modellkommunen in Brandenburg, die vom alten Buchungssystem – der „Kameralistik“ – auf die doppische Haushaltsführung umgestellt haben. Ab 2011 soll das neue System in allen 419 brandenburgischen Kommunen Pflicht werden.

Am Donnerstagabend sprach Exner (SPD) auf der „Potsdamer Mittelstandskonferenz“ über diese Neuerung in der Haushaltsführung der Stadt. 15 Gäste waren der Einladung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT) ins Stadthaus in der Friedrich-Ebert-Straße gefolgt. Neben Exner saßen auch Prof. Dr. Martin Richter vom Kompetenzzentrum Doppik der Universität Potsdam sowie Joachim Grugel, Finanzreferent des Städte- und Gemeindebundes des Landes auf dem Podium. Beide sind entschiedene Befürworter des neuen Buchungssystems.

Wie das genau funktioniert, musste Exner dem Publikum eigentlich nicht erklären: Denn die doppische Haushaltsführung, bei der Soll und Haben in einer Bilanzrechnung jeweils extra berechnet werden, ist Standard im kaufmännischen Bereich. Die bisher in Kommunalhaushalten angewandte Kameralistik dagegen kennt nur das Rechnen mit Budget und Ausgaben.

Ängste, dass die Kommune mit dem betriebswirtschaftlichen Haushaltssystem auch zum Konkurrenten der Mittelständler werden könnte, erklärte Finanzreferent des Gemeindebundes Grugel allerdings für unbegründet.

Den Unterschied zum alten Buchungsstil verdeutlichte Exner am Beispiel des Autokaufs: Nach dem kameralistischen System wurde die Investition lediglich unter dem Gesichtspunkt des Einkaufspreises betrachtet – wenn das Geld dafür da ist, wird das Auto gekauft. Im doppischen Haushalt dagegen werden auch die Folgekosten mit einbezogen: Was kommt nach der Anschaffung an laufenden Kosten – zum Beispiel für Steuern, Reparaturen oder Sprit – auf die Verwaltung zu? Diese Kosten müssen nun als Rückstellungen in den Haushalt eingeplant werden. Hinzu kommen die jährlichen Abschreibungen: Denn das Auto verliert jedes Jahr an Wert und muss irgendwann durch ein neues ersetzt werden.

Das doppische Systems erlaube eine „transparentere Darstellung“ der finanziellen Verhältnisse in der Stadt, so Exner. Der „Gesamtressourcenverbrauch“ werde „periodengenau“ wiedergegeben. Er erhoffe sich daraus einen „Erkenntnisgewinn“. Den gebe es zum Teil schon jetzt: So müsse die Landeshauptstadt zum Beispiel den Wert ihrer Grundstücke und Straßen als „Anlagevermögen“ genau erheben – nicht immer einfach, wie Exner sagte.

Außerdem führte die neue Buchungsweise zu einer Verdoppelung des Minus im städtischen Haushalt: Statt zehn Millionen Euro strukturellem Defizit nach dem „alten“ System sieht sich Exner nun vor einem Gesamtfehlbetrag von 19,1 Millionen Euro. Grund dafür sei vor allem die Einbeziehung der Abschreibungen – die im Haushalt 2007 mit fast 42 Millionen Euro ausmachten – nahezu zehn Prozent des Gesamthaushaltes der Stadt. Eine „schwarze Null“, wie Exner sie in den beiden Vorjahren erreichen konnte, werde es nach seiner Planung deshalb erst wieder im Jahr 2015 geben. 2008 erwartet Exner die erste „Konzernbilanz“: „Dann werde ich vielleicht zum ersten Mal sagen können, wie es uns wirklich geht.“