Landeshauptstadt: Trotz Härten erfolgreich

Ulla Schmidt bilanziert die Gesundheitsreform Auch die Potsdamer SPD ist vorsichtig geworden. Zu oft hatte sich in den vergangenen Wochen Unmut in fliegenden Landwirtschaftsprodukten entladen. Und so sah sich Dieter Jetschmanegg, Ortsvorsitzender der SPD Babelsberg, am Donnerstagabend vor dem Gespräch mit Gesundheitsministerin Ulla Schmidt gezwungen darauf hinzuweisen, dass die folgende Diskussion bitte „leidenschaftlich aber vernünftig“ verlaufen solle. Ansonsten müssten entsprechende Maßnahmen ergriffen werden. Die angedrohten „Maßnahmen“ kamen nicht zur Anwendung, denn Ulla Schmidts erste Bilanz zur Gesundheitsreform gab kaum Grund zu Unmutsäußerungen im Stadthaus. Die am Anfang des Jahres noch so viel gescholtene Praxisgebühr hat sich als Erfolgsmodell erwiesen. Die Krankenkassen haben im ersten Halbjahr 2,5 Milliarden Euro Plus gemacht. Das erste Mal seit zehn Jahren überhaupt, dass die Krankenkassen schwarzen Zahlen schreiben, sagte Ulla Schmidt. Ein Plus bei den Krankenkassen, so forderte Schmidt, das sofort an die Versicherten in Form niedriger Beitragssätze weitergegeben werden sollte. Doch in den dortigen Chefetagen gebe man sich zurückhaltend, wolle man erst das nächste Jahr abwarten. „Pessimismus wird zur ethischen Pflichtübung für alles“, kommentierte die Gesundheitsministerin diesen Vorgang. Für manchen Potsdamer jedoch brachte die erhoffte Erleichterung durch die Gesundheitsreform auch Mehrausgaben. Vor allem chronisch Kranke und Schwerbehinderte müssen trotz der so genannten Ein-Prozent-Regelung bei vielen Medikamenten erheblich mehr zuzahlen als vor einem Jahr. Bei geringen Renten oder Sozialhilfe sei dies oft mit erheblichen Einschränkungen verbunden, klagten gleich mehrere Potsdamer. Und auch mit dem neuen Hausarztmodell, das Kosten einsparen soll, machte eine Rentnerin schlechte Erfahrungen. Vom Hausarzt zum Facharzt und wieder zurück geschickt, den gleichen Untersuchungen mehrmals unterzogen, kam sie sich als Kassenpatientin bald vor wie eine Geldmaschine, die es nur zu schröpfen galt. Ulla Schmidt bestätigte, dass durch die Reform auch einige Härtefälle und Schwächen zu beklagen seien. Doch daran werde schon gearbeitet. Um aber auch in Zukunft ein solidarisches Gesundheitssystem anbieten zu können, war die Reform dringend notwendig. Dirk Becker

Dirk Becker