ATLAS: Überdehnt

Potsdam und das Ladenschlussgesetz – das bietet immer wieder Anlass für Konflikte. Der nächste schien programmiert: Das Rathaus will durchsetzen, dass in Potsdam an bis zu zwölf Sonntagen im Jahr Geschäfte öffnen dürfen. Im Gesetz stehen sechs Sonntage als zulässig, doch die Stadt will das umgehen, indem sie nur stadtteilweise oder je nur ein Center öffnen lässt. Das Land hatte postwendend angekündigt, eine solche Verordnung zu kassieren. Doch das dürfte gar nicht mehr nötig sein: Nach Lage der Dinge weiß das Rathaus sehr genau, dass die Dehnung des Ladenschlussgesetzes nicht zulässig wäre – denn genau das hat die Verwaltung in der letzten Verordnung selbst einleuchtend und unter Beibringung eines Gerichtsurteils erklärt. Was das Ganze soll? Vielleicht steckt dahinter das politisch-ideologische Tauziehen, das beim Thema Ladenschluss und Sonntagsverkauf unvermeidlich ist: Die einen verteufeln eine Lockerung der Gesetzgebung, die anderen hätten das Ladenöffnungsgesetz am liebsten gleich ganz abgeschafft. Im Rathaus gibt es offenbar auch zwei Lager – oder zumindestens zwei Meinungen. Einmal per Verordnung „hüh“ und das nächste Jahr „hott“ sagen, das allerdings darf die Stadt nicht.