Kommentar über das Einlenken des Landes beim Thema Sonntagsöffnung: Überfällig
Warum erst jetzt, fragt man sich unwillkürlich. Jahr für Jahr hat Potsdams Stadtverwaltung vergeblich genau das versucht, was Brandenburgs rot-rote Landesregierung nun plötzlich doch möglich machen will: Nämlich eine flexiblere Handhabung der Regelungen zur sonntäglichen Ladenöffnung.
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Warum erst jetzt, fragt man sich unwillkürlich. Jahr für Jahr hat Potsdams Stadtverwaltung vergeblich genau das versucht, was Brandenburgs rot-rote Landesregierung nun plötzlich doch möglich machen will: Nämlich eine flexiblere Handhabung der Regelungen zur sonntäglichen Ladenöffnung. Das Prinzip: Anlassbezogen, zum Beispiel gekoppelt an Stadtteilfeste, sollen Geschäfte in Potsdam an unterschiedlichen Sonntagen im Jahr öffnen dürfen. Konkret bedeutet das, dass man zwar an mehr als sechs Sonntagen irgendwo in der Stadt shoppen gehen kann, aber dennoch kein Geschäft öfter als sechsmal geöffnet hat. Mit genau jener Regelung ist Potsdam beim Landesarbeitsministerium regelmäßig vor die Wand gefahren, zuletzt gab es sogar eine Schlappe vor Gericht. Viel, viel Ärger hätten sich alle Beteiligten sparen können, wenn Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke früher auf die Potsdamer Linie einschwenkt wäre. Dass der Weg, den das Rathaus eingeschlagen hat, richtig ist, daran kann kein Zweifel bestehen – da mögen Verdi und Kirchen sich noch so sehr sträuben. Natürlich darf das nicht zulasten der Beschäftigten gehen. Es ist Aufgabe der Politik, auch dafür zu sorgen.
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