ATLAS: Überflüssig

Obwohl die Stadt Potsdam in Sachen Kitabetreuung in Vorleistung geht und selbst zwei Millionen Euro in die Hand nimmt, sieht das Land ganz offensichtlich keine Veranlassung dafür, nachzuziehen und ebenfalls Geld für zusätzliches Personal in den unterbesetzten Kitas in Potsdam zur Verfügung zu stellen. Das Rathaus setzt daher auf Anregung der Linke-Fraktion auf ein Rechtsgutachten, um festzustellen, wer für die Finanzierung zuständig ist. Konsequent wirkt dieser Plan allerdings nicht. Denn wenn die von der Stadt in Auftrag gegebene Expertise nach monatelanger Prüfung zu dem vorhersehbaren Schluss kommt, dass dem Land die Finanzierung obliegt, wird das in der Staatskanzlei kaum jemandem den Angstschweiß auf die Stirn treiben. Vielmehr dürfte das Land dann wohl selbst ein Gutachten in Auftrag geben, das nach ebenfalls monatelanger Prüfung zu dem Ergebnis kommt, dass die Stadt zahlen muss. Die juristischen Pingpong-Spielereien kann sich die Stadtverwaltung also sparen. Sie sollte angesichts der konträren Positionen gleich vor Gericht ziehen. Auch das dürfte lange genug dauern. Aber am Ende wissen dann beide Seiten wenigstens, woran sie sind. Und mit dem Geld für das Gutachten könnte man sicher zwei Erziehergehälter bezahlen.