Landeshauptstadt: Überlastung: Wechsel bei der SPD Schubert: Straffung von Sitzungen notwendig

Die Debatte um überlastete Stadtverordnete in Potsdam erhält neue Nahrung: Wie die SPD am Montag mitteilte, legt ihre Bildungsexpertin Manja Orlowski nach der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch ihr Mandat nieder – wegen des „großen zeitlichen Aufwands, den Kommunalpolitiker in Potsdam aufwenden müssen“.

Die 35-Jährige war seit 2008 Stadtverordnete. Nach der Landtagswahl 2009 hatte sie die Leitung des Büros von Sozialminister Günter Baaske (SPD) übernommen. „Schweren Herzens“ habe sie sich nun gegen ihr Mandat als Stadtverordnete entschieden: „Ich habe ein Zeitproblem.“ Stadtverordnetenversammlungen von mehr als sieben Stunden Dauer, dazu Ausschüsse, Arbeitsgruppen, Workshops und Beiräte – „das ist mindestens eine Halbtagsstelle und kein Ehrenamt mehr“, erklärte Orlowski. Im vergangenen Jahr hatten bereits die FDP-Fraktionschefin Martina Engel-Fürstberger und der Grünen-Fraktionsvorsitzende Nils Naber aus ähnlich lautenden Gründen ihre Arbeit im Stadtparlament beendet. Orlowskis Nachfolger soll der 40-jährige Marcus Krause werden, der die SPD bisher im Ortsbeirat Golm vertritt und als Immobilienkaufmann arbeitet. Zu seinen inhaltlichen Schwerpunkten zählten die Themen Umwelt oder ländliche Entwicklung, so die SPD. Orlowski selbst will zumindest im Bildungsausschuss weiter als sachkundige Einwohnerin arbeiten. Fraktionschef Mike Schubert bedauerte, die SPD verliere eine „fachlich versierte Frau“. Als Konsequenz werde die SPD erneut für eine zeitliche Straffung von Sitzungen und damit für eine neue Geschäftsordnung im Stadtparlament eintreten. „Derzeit ist die Arbeit als Stadtverordneter arbeitnehmerunfreundlich und nur von Rentnern und hauptamtlichen Politikern leistbar“, so Schubert.

Die Linke erwähnte Schubert nicht. Doch Kritiker aus der Rathauskooperation um SPD, CDU/ANW, Grüne und FDP meinen schon länger, die Linke-Fraktion würde beispielsweise Anträge nicht direkt in die Fachausschüsse verweisen wollen – das koste Zeit. Linke-Fraktionschef Hans- Jürgen Scharfenberg sagte dazu, die Verfahrensweise, jeden Antrag im Stadtparlament einzeln vorzustellen, wolle er nicht ändern. Jede Fraktion müsse ihre Ideen im Stadtparlament einbringen können. Er räumte zugleich ein, die Arbeit als Stadtverordneter sei derzeit mit „erheblichen Aufwand“ verbunden . Zugleich aber wolle die Linke eine „lebendige Diskussion“ über Kommunalpolitik, das Stadtparlament dürfe Ideen der Stadtverwaltung nicht nur „abnicken.“ H. Kramer

H. Kramer