ATLAS: Überraschungen

So hat sich Hans-Jürgen Scharfenberg den ersten Tag nach seinem Kommunalwahl-Urlaub sicher nicht vorgestellt: Der Chef der Potsdamer Linken-Fraktion hat gleich bei der Premiere der Stadtverordnetenversammlung eine Niederlage einstecken müssen. Der Coup von SPD und Grünen, die Wahl von Peter Schüler zum neuen Stadtpräsidenten, ist dabei kein Zufallstreffer. Er bestätigt vielmehr, dass die Linke bei der Kommunalwahl zwar Stimmen gewonnen hat, aber ihre Macht im Stadtparlament gesunken ist: Die stärkste Fraktion kann ihre Kandidatin nicht durchsetzen. Dafür scheint es die SPD einfacher zu haben, Mehrheiten gegen Scharfenberg zu finden. Mit den Grünen und der CDU haben die Sozialdemokraten 28 von 56 Stimmen im Stadtparlament, die zusammen theoretisch jeden Vorschlag der Linken kassieren können. Dazu kommen noch fünf FDP-Familienpartei-Mandate und zwei Bürgerbündnis-Abgeordnete. Das ermöglicht eine stabile bürgerliche Mehrheit. Mit dieser neuen Konstellation zu ihren Ungunsten wird Scharfenbergs Truppe umgehen lernen müssen. Mehr Nähe zur SPD oder mehr Opposition und Träume von Gratis-Schulessen, das ist hier das Dilemma. Überraschende Konstellationen wie die Haushaltsblockade im vergangenen Jahr werden so unwahrscheinlicher.