ATLAS: Unaufrichtig

Im April haben die Stadtverordneten beschlossen, dass die Stadt Potsdam der renommierten Anti-Korruptions-Organisation „Transparency International“ beitreten soll. Für den Antrag der Grünen gab es eine große Mehrheit. Nur anderthalb Jahre zuvor hatte Transparenz für die Mitglieder des Stadtparlaments aber offenbar keinen großen Stellenwert. Im Dezember 2007 soll SPD-Oberbürgermeister Jann Jakobs hinter verschlossenen Türen im Hauptausschuss erstmals über einen Korruptionsverdacht in der Ausländerbehörde informiert haben; ein weiteres Mal dann im Februar 2008. Jakobs soll dabei offenbar um politische Zustimmung zur Geheimhaltung des Falls geworben haben. Ein kritikwürdiges Vorgehen – das angesichts der damals gerade im sogenannten Battis-Bericht angeprangerten Missstände in seiner Bauverwaltung jedoch nicht weiter verwundert. Warum die gewählten Vertreter der von Jakobs gewünschten Nicht-Information nicht widersprachen? Der Vorfall jedenfalls ist bedenklich. Dass nun allerdings Stadtpolitiker, die über den Korruptionsverdacht offensichtlich lange Bescheid wussten, die restriktive Informationspolitik der Stadtspitze kritisieren, ohne ihre eigene Kenntnis der Lage zu offenbaren – das ist unaufrichtig.