ATLAS: Unglücklich

Fünf Bürgerinitiativen konnten sich gestern über 1000 Euro Unterstützung aus dem Stadthaushalt freuen. Sie haben „besonders kontinuierliche und breit angelegte Stadtteilarbeit“ geleistet, heißt es zur Begründung. Aber so wichtig die Anerkennung dieser ehrenamtlich geleisteten Arbeit ist: Der vorweihnachtliche Geldregen hinterlässt einen schalen Nachgeschmack. Denn warum er ausgerechnet die fünf getroffen hat und viele andere Initiativen leer ausgegangen sind, bleibt fraglich. Die Auswahl hat die Verwaltung im Schnellverfahren getroffen, die Liste wurde von Stadtpolitikern im Hauptausschuss bestätigt. Mit dem gestern gezahlten Geld soll bürgerschaftliches Engagement gestärkt werden. Ein wichtiges und richtiges Anliegen, das im ersten Jahr allerdings unglücklich umgesetzt wurde: Denn im Hauptausschuss konnten Politiker darüber entscheiden, welches Engagement eine finanzielle Zuwendung verdient. Leicht auszumalen, wohin das führen kann: Die Entscheider stärken „erwünschte“ Initiativen und strafen „unliebsame“. Damit wird nicht bürgerschaftliches, sondern politikaffines Engagement gefördert. Ein solches Verfahren ist deshalb mehr als fragwürdig und sollte nicht wiederholt werden.