ATLAS: Unnötig

Es ist ein wohl einmaliger Vorgang: Scheinbar durch und durch unbelehrbar weigern sich die Stadtverordneten ein ums andere Mal, in Sachen Straßenreinigung das zu beschließen, was die Verwaltung will und für juristisch korrekt hält: die Abschaffung der ausschließlichen Maschinenreinigung. Dabei hätte es in dieser Posse nicht so weit kommen müssen, dass der Stadt tatsächlich ein bezifferbarer Verlust entsteht, wie es nun der Fall sein soll. Denn der Konflikt hat eine Vorgeschichte: Von Anfang an musste sich die Verwaltungsspitze den Vorwurf gefallen lassen, die Bedenken der Stadtverordneten abzubügeln, den erklärten Willen der Parlamentarierer zumindest teilweise ins Leere laufen zu lassen. Auch die (nicht erfolgreiche) Drohgebärde des Oberbürgermeisters, namentliche Abstimmung zu beantragen, um die Stadtverordneten dann möglicherweise persönlich haftbar machen zu können, trug nicht zur Deeskalation bei. Ebenso wenig das gestrige Vorgehen: So fanden die Stadtverordneten erst zu Sitzungsbeginn eine Stellungnahme der Kommunalaufsicht auf ihren Tischen vor – sich damit auseinandersetzen, sie in der Fraktion kurzfristig beraten, konnten sie nicht mehr. Dass sie nicht abstimmen, geschweige denn einlenken wollten, darüber muss die Rathausspitze sich nicht wundern.