ATLAS: Unsicherheiten

Es war absehbar: Kurz vor einer Kommunalwahl ist ein derart komplexes und teures Vorhaben wie der Schulentwicklungsplan für die kommenden Jahre nur ganz schwer politisch durchzusetzen. Seit Monaten wird in der Potsdamer Stadtpolitik darüber debattiert. Bislang aber gibt es keine verlässliche Mehrheit, auch die sich abzeichnende Variante einer Bettensteuer kombiniert mit einer moderaten Grundsteueranhebung ist keineswegs sicher. Die Unsicherheit kommt auch daher, dass alle Parteien – ohne irgendwelche Meinungsumfragen vor den Wahlen im Rücken zu haben – quasi im Blindflug auf den Wahltermin zusteuern. Und manche dabei offenbar immer nervöser werden. Das ist ein Erklärungsansatz, warum es aus der CDU erst heißt, eine Bettensteuer zur Finanzierung der Schulen sei vorstellbar – und dies eine Woche später plötzlich nicht mehr gelten soll. Aus Sicht der Partei ist dieses Verhalten verständlich – aber nur aus dieser. Denn letztlich geht es bei dem Streit nicht um Parteien und Wählergruppen, sondern um Kinder, die in funktionierenden Grundschulen lernen sollen. Sollte das Finanzierungskonzept auf die Zeit nach der Kommunalwahl vertagt werden, hätte das massive Auswirkungen – denn der Zeitplan für die Eröffnungen der Schulen wäre nicht zu halten. Das wäre ein Desaster.