ATLAS: Untergang

Der Bebauungsplan für den Griebnitzsee-Uferweg ist kassiert: Ein juristischer Untergang für die Stadt Potsdam. Das Gericht hat nicht Verfahrensfehler gestraft, technische Feinheiten, die anderswo kaum entdeckt würden. Nein, bemängelt wurden Grundprinzipien des Baurechts. Die Abwägung - der Vorgang also, der einen Interessenausgleich schaffen soll - ist unter falschen Vorzeichen erfolgt. Dass der Uferweg privates Eigentum beansprucht, hat die Stadt am liebsten nicht wahrhaben wollen. Der Weg, so wohl die Logik, war doch schon da. Damit gibt das Urteil jenen Recht, die der Stadt vorwerfen, hochtrabend und wenig rechtsstaatlich zu agieren. Nur eines zu wollen, und zwar den Uferweg, ist das gute Recht der Stadt. Sie muss den Weg, der dorthin führt, aber korrekt beschreiten. Das war, das ist nun gerichtsfest, bisher nicht der Fall. Und das hat Folgen. Am Griebnitzsee scheint eine gütliche Einigung unmöglich. Der Stadt droht ein Weg durch alle juristischen Instanzen, bis es als Ultima Ratio Enteignungen gibt. Und wenn im nächsten Jahr Potsdams Oberbürgermeister neu gewählt wird, könnte es für SPD-Amtsinhaber Jann Jakobs die Quittung geben - für den gesperrten Weg und alles, was dazu führte.