ATLAS: Unzumutbar

Um das Dilemma waren die Stadtverordneten nicht zu beneiden: Auf der einen Seite eine 100-Millionen-Euro-Investition, die nicht platzen soll, auf der anderen der Schutz des Weltkulturerbes. Dazu noch immenser Zeitdruck: Wären die Bebauungspläne für die Berliner Vorstadt gestern nicht beschlossen worden, würden sie unter neue Gesetzgebung fallen und ihr Inkrafttreten sich immens verzögern. Die mögliche Folge: Schadenersatzforderungen der Betroffenen, die am Ende weniger Baurecht besitzen könnten als jetzt. Natürlich gab es da eine Mehrheit für die Bebauungspläne, sie sind jetzt offiziell. Doch eigentlich haben die Stadtverordneten nicht richtig entschieden – vor allem, weil die Umstände der Entscheidung kaum zumutbar sind. Wegen der Gesetzesänderung bombardiert die Verwaltung den Bauausschuss seit Monaten mit Bebauungsplan-Entwürfen – für die Stadtverordneten, viele von ihnen ehrenamtlich in der Politik, ist dieses Pensum kaum zu bewältigen. Szenarien wie das gestrige schaffen zusätzlichen Druck, Informationen von der Verwaltung müssen teilweise vehement eingefordert werden, was mehr Kraft und Zeit kostet. Fest steht: Unter normalen Umständen hätten beide Bebauungspläne noch einmal im Ausschuss auf den Prüfstand gemusst.