Verbaler Schlagabtausch im Hauptausschuss: Potsdams Oberbürgermeister Schubert entzog Scharfenberg das Wort

Eklat im Hauptausschuss: Im wichtigsten Beratungsgremium der Stadtverordneten hat Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) dem Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg das Wort entzogen. Anlass waren kritische Anmerkungen des Oppositionspolitikers zu dem Vorhaben von Schubert, die derzeit bis 2026 angesetzte Geltungsdauer des Leitbilds der Landeshauptstadt um zehn Jahre zu verlängern – bis 2036. Das sei nötig, weil ein erneuter Leitbildprozess enorme finanzielle, personelle und zeitliche Ressourcen binden würde.

Nach rund drei Minuten dauernden Ausführungen von Scharfenberg verwies Schubert darauf, dass dem Oppositionspolitiker nur fünf Minuten Redezeit zustünden. Das wies Scharfenberg lautstark zurück. Und tatsächlich ist diese Zeitspanne nur für die eigentliche Stadtverordnetenversammlung geregelt. Selbst dort sind es zweimal fünf Minuten für jeden Kommunalpolitiker. Doch Schubert entzog Scharfenberg offiziell das Wort, berief sich auf seine Funktion als Leiter der Sitzung. Sichtlich genervt fügte er an: Scharfenberg missbrauche den Hauptausschuss, auch mit seinen stetigen Nachfragen, als kleine Stadtverordnetenversammlung.

© Ottmar Winter PNN

Dieser wies das am Donnerstag gegenüber den PNN erneut zurück. Er wolle, dass der Ausschuss nicht nur als Akklamationsgremium für den Oberbürgermeister diene, sagte er. Kritische Nachfragen seien nötig. Am Anfang des Ausschusses hatten sich bereits Vertreter von SPD und Grünen irritiert gezeigt, dass Scharfenberg unter dem Punkt „Sonstiges“ einmal mehr gleich vier Punkte für Nachfragen an Schubert zu aktuellen Themen angemeldet hatte. Das von Schubert verfolgte Ansinnen zum Leitbild wurde schließlich zurückgestellt, nachdem auch die Grünen noch Änderungsbedarf angesichts der langen Geltungsdauer anmeldeten.