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Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung tagt im Hauptquartier der Industrie- und Handelskammer in der Breiten Straße.

© Andreas Klaer

Tagesspiegel Plus

Verhaltenskodex für Potsdams Stadtverordnete: Welche Regeln sollen künftig für die Kommunalpolitiker gelten?

Die Gemeindevertretung der Landeshauptstadt erhält ein neues Regelwerk. Es gibt eine wesentliche Änderung zu früheren Richtlinien.

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Ein Jahr nach ihrer Wahl sollen die Stadtverordneten einen neuen Verhaltenskodex erhalten. Dieser ist jüngst erstmals im Hauptausschusses vorgestellt worden. Das Papier soll demnach Hinweise und Orientierung für eine gute Amtsführung geben. „Jeder Anschein, dass Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung für die Erlangung von persönlichen Vorteilen, die ihnen aus ihrem Ehrenamt erwachsen könnten, empfänglich sein könnten, ist zu vermeiden“, heißt es bereits in der Präambel des Kodex, der frühere Handlungsempfehlungen ersetzen soll.

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