ATLAS: Verprellt

Gleich zweimal hat die Stadt ihre Stadtverordneten in jüngster Zeit verprellt – bei höchst sensiblen Themen. Denn die Stadtverordneten wurden weder über die Erhöhung der Pacht für Erholungsgärten informiert, noch über die Erhöhung der Strompreise. Als Versehen lässt sich das nicht mehr abtun – es stellt sich die Frage nach dem Selbstverständis der städtischen Unternehmen. Für den Pachtzins ist der Kommunale Immobilienservice (KIS) zuständig, für die Strompreise sind es die Stadtwerke mit ihrer Tochter Energie- und Wasser Potsdam GmbH (EWP). Beide sollen unternehmerisch arbeiten, für die Stadt Gewinne machen – und das ist auch gerechtfertigt. Allerdings müssen sie sich gleichzeitig ihrer Rolle als mehrheitlich städtische Unternehmen bewusst sein. Dazu gehört, über Preiserhöhungen zu informieren, selbst wenn die Stadtverordneten in beiden aktuellen Fällen keine Entscheidungsmacht haben – und bei der EWP sogar mit eigenen Vertretern im Aufsichtsrat sitzen, der die höheren Preise genehmigt hat. Ute Bankwitz vom Bürgerbündnis brachte es gestern auf den Punkt: Die Stadtverordneten können nur hinter den Entscheidungen der Unternehmen stehen, wenn sie Bescheid wissen. Und sie müssen die Möglichkeit haben, sie vor dem Vollzug politisch zu diskutieren.