ATLAS: Verschlafen

Wenn Entscheidungen als alternativlos verkauft werden, ist Skepsis angebracht. So auch in Sachen Zeppelinstraße. Da arbeitet die Bauverwaltung hinter verschlossenen Türen ein radikales Maßnahmenpaket zur Einschränkung des Autoverkehrs aus, damit die Anwohner endlich durchatmen können und die gesetzlich vorgesehenen Grenzwerte der Luftverschmutzung eingehalten werden. So weit, so gut. Nun soll dieses Maßnahmenpaket, das Zehntausende Potsdamer und Pendler betrifft, aber von jetzt auf gleich umgesetzt werden – ohne dass die Stadtverordneten noch mitreden können. Man werde nicht abstimmen lassen, weil die Stadt gesetzlich zum Handeln verpflichtet sei und empfindlich teure Strafzahlungen wegen der Nichteinhaltung der EU-Richtwerte drohen, heißt es zur Begründung. Das ist zwar richtig. Aber nicht neu. Sowohl das Problem als auch die EU-Deadline sind seit Jahren bekannt. Den Zeitpunkt für eine Diskussion um Alternativen haben aber sowohl die Verwaltung als auch die Stadtverordneten verschlafen. Jetzt muss es darum gehen, die Ausweichmöglichkeiten – etwa die Busspur – schnellstens zu schaffen.