Landeshauptstadt: ViP-Flotte wird verjüngt

Der Chef des Potsdamer Verkehrsbetriebes Martin Weis bedauert, dass das Land Brandenburg eine zugesagte Steigerung seiner Zuschüsse für den Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) zurückgezogen hat. Eigentlich hätten die Kreise und kreisfreien Städte für den Nahverkehr ab 2010 jährlich rund 500 000 Euro mehr bekommen sollen. Wie der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) bekannt gab, habe das Land einen entsprechenden Gesetzesentwurf „ohne Begründung“ zurückgezogen. Wie Weis gestern erläuterte, steigen die Mittel, die der Bund dem Land jährlich zur Verfügung stellt, um 1,5 Prozent pro Jahr. Doch seit 2005 reicht das Land diese Steigerung nicht weiter. Dass es nun auch weiter dabei bleibe, bezeichnet Weis als „schade“. Allerdings sei der VIP nicht direkt betroffen, da der Verkehrsbetrieb einen festen Finanzierungsvertrag mit der Stadt Potsdam bis zum Jahr 2014 habe. Das zusätzliche Geld hätte ohnehin die Stadt bekommen.

Mit Sorge sieht Weis jedoch die Absicht, die Bundesmittel ab 2013 nicht mehr an den Zweck der ÖPNV-Förderung zu binden. Dann lande das Geld beim Landesfinanzminister ohne Garantie, dass es für den Nahverkehr ausgegeben wird. Schon jetzt gebe es im Land eine Investitions-Lücke von 49 Millionen Euro. In Potsdam sehe es noch vergleichbar gut aus: Seien die Potsdamer Straßenbahnen im Durchschnitt 19,5 Jahre alt, liege das Durchschnittsalter in Brandenburg (Havel) bei 25 Jahren. Ein solche Überalterung des „rollenden Materials“ stelle „eine Bedrohung für die Existenz der Straßenbahn“ an sich dar. Potsdam sei dagegen in der Lage, zehn neue Trams des Typs Variobahn des Herstellers Stadler zu kaufen. Die Mittel, nach PNN-Informationen etwa 2,5 Millionen Euro pro Bahn, bringe zu einem Teil die Landeshauptstadt aus Eigenmitteln auf. Auch bei den Bussen stehe Potsdam mit einem Durchschnittsalter von 6,9 Jahren noch gut dar. Der Wert werde sich verbessern, wenn ab Oktober sieben neue Volvo-Niederflurbusse in Dienst gestellt werden. ,Auch bei der Havelbus Verkehrsgesellschaft mbH wird der Rückzieher bedauert. Kalkuliert habe man mit dem Geld vorsichtshalber nicht, so Sprecherin Ulrike Rehberg. Der Altersdurchschnitt der 198 Busse betrage etwa acht Jahre. Etwa 6,5 Millionen Euro sollen in diesem Jahr unter anderem in die Fahrzeugbeschaffung investiert werden.

Den Rückzieher des Landes bei den ÖPNV-Zuschüssen begründete Jens-Uwe Schade, Sprecher im Landesinfrastrukturministerium, gestern mit den knapperen Haushaltsmitteln. Allerdings seien die jährlichen Zuweisungen mit rund 83 Millionen Euro bereits recht hoch. gb/mat