ATLAS: Vorbild Potsdam

Potsdam nutzt seinen Ermessensspielraum. Ein hässliches Wort für ein Hintertürchen, das zunächst 48 Menschen in Potsdam zumindest bis Ende des Jahres die Zukunft sichert. Sie sind Flüchtlinge, in ihren Heimatländern konnten sie nicht bleiben, weil dort Kriege herrschten, politische Regime Leib und Leben bedrohten. Viele sind schon lange in Deutschland, in Potsdam. Doch bisher wurden sie nur geduldet, war ihr Alltag Restriktionen unterworfen, die jedes würdige Leben nahezu unmöglich machen. Und oftmals waren sie von Abschiebung bedroht. Dass Potsdams SPD-Oberbürgermeister sich nun entschlossen hat, das Hintertürchen zu nutzen, ist richtig – und gleichzeitig ungewöhnlich. Denn damit stellt sich die Kommune gegen das Land Brandenburg und seinen Innenminister Jörg Schönbohm. Der CDU-Politiker will abwarten, bis es eine bundesweite Regelung gibt, bevor er auf Landesebene handelt. Diese Strategie könnte sich jedoch bald erledigt haben – wenn andere Brandenburger Kommunen dem Potsdamer Vorbild folgen. Und ihren Ermessensspielraum nutzen.