Landeshauptstadt: Wanka: „Es wird langsam albern“

Ministerin wehrt sich gegen Angriffe von Oberbürgermeister Jakobs Brandenburgs Kulturministerin Johanna Wanka hat sich jetzt gegen öffentliche Angriffe durch Potsdams Oberbürgermeister hinsichtlich der Zukunft der Stadt- und Landesbibliothek verwahrt. Bisher unwidersprochenen Medienberichten zufolge habe der Oberbürgermeister in den vergangenen Tagen wiederholt in städtischen Gremien behauptet, es läge vom Land kein verwendbarer Vertrag über die Weiterführung der landesbibliothekarischen Aufgaben durch die Stadt- und Landesbibliothek vor, heißt es in dem Ministerschreiben. Und weiter: Ein entsprechender mit der Stadt ausgehandelter Vertrag sei dem Oberbürgermeister bereits am 23. September zugesandt worden. Jakobs hatte am Mittwoch im Hauptausschuss deutlich darauf hingewiesen, dass er kein Papier unterschreiben könne, dass vom Ministerium als Entwurf eines Vertrages gekennzeichnet sei. Aufgrund der Verzögerung einer neuen Vereinbarung zwischen Stadt und Land zu den landesbibliothekarischen Leistungen, hatte die Stadt vorsorglich Bibliotheksmitarbeitern gekündigt. Und diesen Schritt „öffentlich dem Ministerium angelastet“, empört sich Wanka. Das allein sei „ein starkes Stück“, so die Kulturministerin. Wenn der Oberbürgermeister nun, nachdem sich seine ursprüngliche Behauptung nicht aufrecht erhalten lasse, erneut versuche, den Schwarzen Peter dem Land zu zu schieben, sei dies „in Art und Stil“ nicht mehr widerspruchslos hinnehmbar. Mit Jakobs’ neuerlicher öffentlicher Argumentation, die Unterschrift seitens der Stadt sei bisher noch nicht geleistet worden, weil das Land das Dokument zuerst unterschreiben solle, werde die Diskussion „langsam albern“, betonte die Ministerin. Die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt- und Landesbibliothek, die auf eine Rücknahme der Kündigungen hofften, hätten einen Anspruch auf einen seriösen Umgang mit dem Sachverhalt. Zugleich widersprach die Ministerin erneut der Darstellung, das Land habe den alten Vertrag im Jahr 2002 einseitig gekündigt und damit Vertrauensbruch begangen. „Die Kündigung erfolgte seinerzeit einvernehmlich mit der Stadt, um nach zehn Jahren Vertragsbestand eine Evaluation von Kosten und Leistungen vorzunehmen und ein zukunftsfähiges Modell zu entwickeln.“ PNN