ATLAS: Warnschuss

Welchen Ausgang die Spitzel-Affäre nehmen wird, ist noch nicht entschieden. Trotzdem darf nachher (fast) nichts mehr so sein wie zuvor. Die Strukturen, die Filz begünstigen, müssen aufgelöst werden. Dazu gehört, wie es die Liberalen jetzt fordern, beispielsweise ein Ehrenkodex für Aufsichtsräte. Wo ein Geben und Nehmen ganz leicht, fast selbstverständlich wird, sollte es keine Berührungspunkte geben. Geldflüsse, vor allem jene des Stadtkonzerns Stadtwerke, müssen öffentlich sein. Dabei wird die Aufforderung zur Transparenz oft missverstanden: Es geht nicht darum, Sponsoring abzuschaffen, oder darum, alle Politiker, die ehrenamtlich ihren Dienst in Sportvereinen tun, vorzuverurteilen. Doch es muss klar und für jeden nachvollziehbar sei, wer wie viel Geld an wen zahlt. Und auch, wer darüber entscheidet. Das ist leicht möglich, insbesondere über die Veröffentlichungsmöglichkeiten im Internet. Auch muss es Regeln geben für die Führung städtischer Unternehmen. Ein Konzern wie die Stadtwerke sollten, auch das will die FDP, mindestens zwei Chefs haben. Die Spitzel-Affäre darf also als Warnschuss gesehen werden, auch und besonders an Oberbürgermeister Jakobs: Wenn Netzwerke zu Verstrickungen werden, ist das nicht zum Wohl der Stadt.