zum Hauptinhalt

Homepage: Weiter Poker um AStA-Koalition Verschiedene Bündnisse nach Wahlen denkbar

Die Verhandlungen verlaufen gewohnt langwierig: Einen Monat nach der Wahl des Studierendenparlaments (Stupa) der Universität Potsdam hat sich in dem Plenum noch keine Mehrheit gefunden, die den künftigen AStA stellt. Der Allgemeine Studierendenausschuss AStA vertritt die Interessen der Studierenden.

Stand:

Die Verhandlungen verlaufen gewohnt langwierig: Einen Monat nach der Wahl des Studierendenparlaments (Stupa) der Universität Potsdam hat sich in dem Plenum noch keine Mehrheit gefunden, die den künftigen AStA stellt. Der Allgemeine Studierendenausschuss AStA vertritt die Interessen der Studierenden. Wie im vergangenen Jahr hängt dabei die politische Grundrichtung für die Studentenpolitik der nächsten zwölf Monate von der Jusos-Hochschulgruppe ab, die bei den Wahlen fünf Stupa-Sitze errungen hat. „Wir sind in Gesprächen“, sagt Jusos-Sprecher Martin Seiffert. Am liebsten sei ihm, die besten Ideen und Köpfe im AStA zu sehen, „egal von welcher Liste“. Für Anfang September würde eine Einigung angestrebt.

Doch eine große Koalition gilt als unwahrscheinlich. Zwei Optionen bleiben: Die Jusos könnten erneut mit einem Block der Listen „Beat!“, der Linke.SDS, ShineUp sowie mit der neuen Gruppe „Grüner Campus“ eine linkslastige AStA-Koalition wie in den vergangenen Jahren bilden. Diese Konstellation hätte mit 14 der 27 Stupa-Sitze nur eine Stimme Mehrheit. Als weitere Partner kämen die bisher oppositionelle Grüne-Alternative Liste (GAL) mit ihren sieben Sitzen in Frage – und dazu die neue Piraten-Liste, die sich für mehr Transparenz und mehr Beteiligung der Studenten an der Universität einsetzt. 14 Stimmen hätten auch Jusos, GAL und Piraten.

Andere Bündnisse scheinen unwahrscheinlich, da die Jusos bereits einen Beschluss gefasst haben, mit den Listen RCDS, LHG und LUST nicht zu kooperieren. Auch wird die GAL nicht mit den linkslastigen Listen zusammenarbeiten. „Bei einem Treffen mit der GAL haben sich keine inhaltlichen Überschneidungen ergeben“, sagt Tamas Blenessy, der für die „Beat!“-Liste und damit für den Linksblock spricht. Dagegen hätten die Jusos von den Linken ein konkretes Angebot für eine Koalition erhalten. „Den Rest werden wir sehen“, sagt Blenessy.

Auch die GAL umwirbt die Jusos: „Wir hoffen, als stärkste Liste im Parlament nicht wieder von der AStA-Bildung ausgeschlossen zu werden – die Jusos könnten das verhindern, indem sie mit uns eine Koalition bilden und wir nach Partnern suchen“, so GAL-Sprecher Jakob Weißinger.

So sind die Fronten ähnlich abgesteckt wie im vergangenen Jahr. Und doch gibt es Unterschiede. „Es schrumpft generell die Zahl der Leute, die aktiv in den AStA wollen“, sagt einer der Verhandlungsführer. Ein weiteres Thema der Verhandlungen ist das studentische Kulturzentrum (KuZe) in der Hermann-Elflein-Straße, das großteils mittels Studentenbeiträgen finanziert wird. Dessen vor allem linksgerichtete Ausrichtung kritisiert vor allem die GAL. Inzwischen gibt es auch Bewegung im linken Block: Vor kurzem hat die Linke.SDS intern gefordert, das KuZe „politisch zu öffnen“. Deswegen habe es Kritik von anderen linken Listen gegeben, sagt Linke.SDS-Sprecher Daniel Förster. Nun aber sei auch ein Großteil seiner Liste der Meinung, dass die bisherige KuZe-Politik mit den Idealen eines für alle Studenten offenen Kulturzentrums „größtenteils“ übereinstimmt, so Förster. HK

Zur Startseite

showPaywall:
false
isSubscriber:
false
isPaid:
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })