Landeshauptstadt: Weniger Klagen gegen Jobcenter Maia-Chef: Vertrauen in die Behörde gestiegen

Potsdam-Mittelmark - Während in Brandenburg insgesamt die Zahl der Hartz-IV-Klagen steigt, lässt bei Langzeitarbeitslosen in der Mittelmark die Streitlust nach. 694 mal sind laut Angaben des mittelmärkischen Jobcenters im vergangenen Jahr Betroffene vor das Sozialgericht gezogen, 2010 waren es noch 732 Verfahren gewesen – ein Rückgang von 5,2 Prozent. Auch die Zahl der Widersprüche gegen Bescheide des Jobcenters hat nachgelassen: Von fast 3700 vor zwei Jahren auf knapp 3100 im vergangenen Jahr. Damit stellt sich Potsdam-Mittelmark als einziger Kreis gegen den Landestrend, heißt es in einer Mitteilung der Verwaltung.

Der Leiter des Jobcenters Bernd Schade wertete diese Zahlen als „Ausdruck eines gestiegenen Vertrauens“ in seine Behörde. Oft könnten Probleme im persönlichen Gespräch gelöst werden, sodass keine Rechtsmittel eingelegt werden müssten. „Das ist der richtige Weg“, so Schade. Gleichzeitig erklärte er, dass ohnehin die Hälfte der Widerspruchs- und Klageverfahren zurückgewisen werde.

Für 2012 rechnet das Jobcenter, das seit Januar als Fachdienst unter dem Dach des Landratsamtes arbeitet, mit einer noch höheren Erfolgsquote vor Gericht: Mit einer neuen Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft seien rechtliche Unschärfen korrigiert worden. Gleichwohl sei man bestrebt, Widersprüche schnell zu bearbeiten. Im vergangenen Jahr hatten widersprechende Hartz-IV-Empfänger in 90 Prozent der Fälle ihren Bescheid innerhalb von drei Monaten erhalten. Derzeit gibt es knapp 8000 sogenannte Bedarfsgemeinschaften im Landkreis – also Haushalte, deren Mitglieder Anspruch auf Sozialleistungen haben. lä