Potsdams Beschwerdeportal: Wenn Märker meckern

Manche fangen an mit „Schon wieder sind ...“ oder „Seit Wochen liegen ...“, andere schildern einfach nur sachlich die Situation. Rund 2000 Anfragen und Hinweise zu tatsächlichen oder auch vermeintlichen Misständen wie defekte Straßenlaternen oder am Wegrand abegelgte Müllbeutel sind seit Einführung des Internet-Beschwerdeportal „Maerker“ in der Stadt Potsdam vor gut drei Jahren eingegangen. Aktuell sind insgesamt 308 Hinweise online, der Rest ist Geschichte und im Archiv abgelegt. Aus Sicht der Stadt hat sich das Internetangebot ausgezahlt. „Der Maerker als Bürgerportal hat sich bewährt“, bestätigt Stadtsprecher Jan Brunzlow. „Wir können nicht zu jeder Zeit an jedem Ort sein. Deshalb sind wir auch dankbar für die Hinweise der Bürger.“

Den Kern des Beschwerdeportals bildet ein Ampelsystem. Sobald ein Hinweis in der Stadt eingeht, erscheint dieser auf der Maerker-Internetseite zusammen mit einer auf Rot stehenden Ampel. Zudem besteht die Möglichkeit, ein Bild einzufügen, um somit auch optisch zu zeigen, wo der Schuh drückt. Wurde die Ampel auf Gelb geschaltet, hat sich die Verwaltung bereits des Themas angenommen, erste Informationen zum Sachstand im Feld „Anmerkungen“ eingetragen und möglicherweise schon einen Termin vereinbart, an dem der beanstandete Zustand behoben werden soll. Eine grüne Ampel signalisiert, dass die Anfrage vollständig erledigt ist. Leuchtet aber sowohl das gelbe als auch das grüne Licht, muss die Stadtverwaltung passen: entweder betreffe die Angelegenheit einen privaten Eigentümer, es ist eine andere Verwaltung zuständig oder es fehlt schlichtweg das Geld, um den oder die Misstände zu beheben. Wie viele der gut 300 Anzeigen derzeit auf Gelb-Grün stehen, konnte die Stadt kurzfristig nicht beantworten.

Häufig weisen die Potsdamer über den Maerker auf ganz alltägliche, aber deshalb nicht weniger ärgerliche Widrigkeiten hin. Oft geht es um den Zustand von Straßen und Gehwegen, kaputte Beleuchtung oder Schmiererein an Bushaltestellen. Eines der Top-Themen ist auch die Parksituation in der Stadt. Aktuell etwa beschwert sich ein Nutzer über das „Parkchaos rund um den Luisenplatz“. Dort werde täglich rechtswidrig geparkt, sodass der im St. Joseph-Krankenhaus stationierte Notarzt häufig Probleme habe, wenn er zu einem Einsatz müsse, heißt es in der Meldung vom 7. Dezember. Belästigt fühlt sich vermutlich ein Anwohner vom Luisenplatz – und zwar vom Musikprogramm der dort aufgebauten Eisbahn. Die Musik sei nicht nur zu laut, sondern auch unpassend. „Was haben Songs wie ’Sweet Home Alabama’ oder ’Summer of 69’ mit Weihnachten zu tun?“, fragt sich der Autor. Der Eintrag ist ebenfalls vom 7. Dezember.

Entwickelt wurde der „Maerker“ im Frühjahr 2009 vom brandenburgischen Innenministerium. „Die Idee war, die Bürger stärker in das Verwaltungshandeln mit einzubeziehen. Deshalb wollten wir nicht nur eine Plattform, wo man lesen kann, wo es Probleme gibt, sondern auch, wann die Missstände beseitigt sind“, sagt Ortwin Böckmann vom Internet-Dienstleister des Landes Brandenburg „Zit-BB“, einer der führenden Köpfe hinter dem Angebot. Längst hat der „Maerker“ auch andere Kommunen im Land Brandenburg und sogar einige Berliner Bezirke überzeugt. Aber auch aus anderen Bundesländern und Stadtstaaten habe es Böckmann zufolge bereits Anfragen gegeben. Dafür hat er eine gute Nachricht für alle, die mit ihrem Smartphone den „Maerker“ nutzen wollen, aber nicht über ein iPhone von Apple verfügen. „Anfang kommenden Jahres wird es auch für alle anderen Smartphones eine entsprechende App geben“, verspricht Ortwin Böckmann.

Dem Beschwerdeportal zugrunde liegt ein Selbstversprechen der teilnehmenden Verwaltungen, jede Anfrage innerhalb von drei Tagen zu beantworten. In Potsdam ist für Pflege und Beantwortung der Einträge laut Stadtsprecher Brunzlow eine Mitarbeiterin im Oberbürgermeisterbüro zuständig. Im vergangenen Jahr seien im Schnitt pro Monat 65 Einträge gemacht worden. Noch vor zwei Jahren dagegen waren es Brunzlow zufolge nur 53 Hinweise im Monat. Wie lange es dauert, bis ein Hinweis abschließend bearbeitet ist, sei „teilweise sehr unterschiedlich“. „In der Regel soll der Bürger nach spätestens 14 Tagen eine abschließende Antwort erhalten haben. Bei komplizierteren Anfragen, zum Beispiel zu Bauvorhaben oder Ordnungswidrigkeiten, sollte die Bearbeitungszeit nicht länger als drei Monate dauern“, sagt der Stadtsprecher.

Der Blick auf die Liste der Hinweise im Internet zeigt allerdings, dass in einigen Fällen auch diese Frist schon längst abgelaufen ist. So wurde etwa am 14. August 2012 darauf hingewiesen, dass an einer Bushaltestelle An der Alten Zauche Plakate einer längst vergangenen Veranstaltung hängen und diese doch bitte entfernt werden sollen. Man habe den Hinweis an die Verkehrsbetriebe weitergeleitet, heißt es als Antwort der Stadt. Die Ampel aber ist nach wie vor gelb. Dies gilt auch für den Hinweis auf zerbrochene Glasflaschen auf dem Gehweg der Kiepenheuerallee – er stammt von Ende Juni. (mit HK)

www.maerker.brandenburg.de