Landeshauptstadt: Wer ernten will, muss auch säen

Marquardt - Der linke Oberbürgermeister-Kandidat Hans-Jürgen Scharfenberg bestellt sein Feld auch auf dem Lande: In der Obstscheune Marquardt präsentierte er gestern ein Zehn-Punkte-Programm zur Stärkung des ländlichen Raumes. Potsdam sei die deutsche Landeshauptstadt mit dem größten Anteil an landwirtschaftlicher Nutzfläche. Dieser Raum nehme 50 Prozent des Potsdamer Territoriums ein. „Das ist Chance und Verpflichtung zugleich“, so der Chef der Linksfraktion.

Von Anfang an sei es problematisch gewesen, dass mit der Eingemeindung 2003 Potsdamer Ortsteile zweier Kategorien entstanden sind: Diejenigen, die freiwillig beitraten wie Neu Fahrland und Groß Glienicke und die, die „zwangsweise“ zu Potsdam kamen wie etwa Golm und Marquardt. Die einen erhielten Fristen, Steuererlasse und Investitionszulagen, die anderen nicht. Dazu Scharfenberg: „Das hat zu Unfrieden geführt.“ Allerdings habe auch die Freiwilligkeit nicht mehr Zufriedenheit gestiftet: Die 67,7 Prozent Zustimmung zur Eingemeindung nach Potsdam würde im Unterschied zu 2003 heute in Neu Fahrland nicht mehr erreicht, glaubt der Obstscheune-Betreiber Manfred Kleinert.

In seinem Programm fordert Scharfenberg den Erhalt der „Spezifik“ der Ortsteile bei gleichzeitiger Entwicklung als Teil der Landeshauptstadt. Ferner sollten die Ortsbeiräte gestärkt und mehr Planungssicherheit bei Investitionen in den neuen Ortsteilen geschaffen werden. Scharfenberg zufolge müsse in den Satzungen der Stadt die Besonderheit der Ortsteile berücksichtigt werden. Als Beispiel nannte Scharfenberg die Hundesteuer. Ein Hund habe auf dem Dorf eine besondere Schutzfunktion, was sich steuermindernd auswirken sollte. Kleinert nannte ferner den Winterdienst, den er auf einem Feldweg gar nicht benötige, für den er folgerichtig auch nicht zahlen wolle. Weitere Forderungen Scharfenbergs: Volle Ausschöpfung der Fördergelder für den ländlichen Raum, Wahrung und Förderung der großen Wissenschaftstradition im Bereich Garten- und Obstbau, Erarbeitung einer Konzeption für die langfristige Entwicklung des ländlichen Raumes. „So etwas haben wir jetzt noch nicht“, so Scharfenberg. Guido Berg