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Links und rechts der Langen Brücke: Wer weiß?

Sabine Schicketanz meint, dass die Porta-Affäre Grund genug für einen Rücktritt der Baubeigeordneten wäre – gäbe es nicht andere Spekulationen

Stand:

„Missverständliche Aussagen“ und „sehr bedauerliche Irritationen“ – so hört sich die offizielle Umschreibung der Porta-Affäre an. Gestern erklärte Potsdams Baubeigeordnete Elke von Kuick-Frenz in einer Pressemitteilung, sie habe die Pläne des Unternehmens Porta für ein Möbelhaus auf der Drewitz-Brache doch nicht gekannt. Vor vier Tagen hörte sich das noch ganz anders an: Die Pläne seien der Stadtverwaltung bekannt, hatte sie Journalisten zu Protokoll gegeben, sie würden geprüft und sogar befürwortet. Zwischen diesen Aussagen und der Erklärung klafft ein großes Loch – das Oberbürgermeister Jann Jakobs selbst geschaufelt hat: Denn er sagte öffentlich, die Verwaltung habe nichts gewusst und nichts geprüft. Fazit dieser Betrachtung: Baubeigeordnete Elke von Kuick-Frenz hat die Öffentlichkeit belogen und ist dabei nicht nur vom Oberbürgermeister erwischt, sondern gleich auch noch öffentlich von ihm bloßgestellt worden. Damit wäre das Maß wohl voll: Die Beigeordnete, die immer wieder wegen Schwierigkeiten bei Bauprojekten, widersprüchlichen Aussagen oder schlicht inkompetent wirkendem Auftreten in die Schlagzeilen geraten ist, müsste ihren Hut nehmen. Dagegen spricht allerdings zweierlei: Geht Kuick-Frenz, würde der wichtige Posten von der PDS gefordert – und das wollen weder SPD und CDU. Und: Kuick-Frenz könnte mit ihren Angaben so falsch nicht gelegen haben. Natürlich könnte sie geflunkert haben bei der Behauptung, die Stadt kenne die Porta-Pläne im Detail – die Möglichkeit, ein Möbelhaus auf der Brache anzusiedeln, hatte aber auch der Oberbürgermeister schon öfter erwähnt. Auch Anfragen soll es gegeben haben. Da wäre es unprofessionell, planungsrechtlich darauf nicht vorbereitet zu sein. Deshalb diese Spekulation: Hätte der Oberbürgermeister die Porta-Pläne gekannt und der PDS trotzdem den Vortritt gelassen – die Show beim „Rathausreport“ also gebilligt – käme das dem Eingeständnis gleich, dass ohne die PDS in Potsdam nichts geht. Da weiß man als SPD-Oberbürgermeister doch lieber von nichts.

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