Landeshauptstadt: Wie emsig waren Brandenburgs EU-Abgeordnete?

Grün glänzte mit Anwesenheit, die Linke mit besonders vielen Anfragen, die CDU vor allem mit der Loyalität gegenüber Deutschland und die SPD mit Unauffälligkeit. In der zu Ende gehenden Legislaturperiode des Europäischen Parlaments war Brandenburg mit vier Abgeordneten vertreten: Norbert Glante (SPD), Christian Ehler (CDU), Helmuth Markov (Linkspartei) und Elisabeth Schroedter (Bündnis 90/ Die Grünen).

Die Bündnisgrüne scheint kein Reisemuffel zu sein. Bei fast 95 Prozent aller EU-Parlamentssitzungen in Straßburg und Brüssel trug sich Schroedter in die Anwesenheitsliste ein. Damit kommt sie unter den 99 deutschen EU-Abgeordneten auf einen respektablen 19. Platz und im Ranking Brandenburgs auf die Spitzenposition. Einige Sitzungen mehr verpasste der Linke Markov, der an knapp 90 Prozent der Tagungen teilnahm. Während Sozialdemokrat Glante wenigstens gut 85 Prozent der Sitzungen beiwohnte, blieb Christdemokrat Ehlers gleich einem Viertel aller Sitzungen fern. Seine 75 Prozent Anwesenheit sind jedoch noch lange nichts gegen den Stuttgarter Kurt Joachim Lauk, der bei vier von zehn Sitzungen im EU-Parlament fehlte. Doch wurde bei der Anwesenheitsquote lediglich das Plenum selbst gewertet. Die fast noch wichtigere Ausschussarbeit wurde nicht mit einbezogen.

Fleißig waren die vier Brandenburger EU-Abgeordneten in höchst unterschiedlicher Weise. Besonders hervor getan haben sich dabei die Grüne Schroedter und der Linke Markov. Er stellte mit großem Abstand die meisten der parlamentarischen Anfragen der Brandenburger Parlamentarier: 59 gehen auf Markovs Konto. Die Nächstfleißige war Schroedter mit nur noch 16 Anfragen dieser Art. Vornehm zurück hielt sich CDU-Mitglied Ehler, der nur acht Mal die Kommissionen anfragte. Aber auch Norbert Glante wurde in nur elf Fällen aktiv. Elisabeth Schroedter brillierte hingegen bei den Vorträgen. 86 Reden hielt sie vor dem EU-Parlament. Dagegen kam auch ihr linker Parlamentskollege Markov nicht an: „Nur“ 77 Mal trat er ans Rednerpult. Regelrecht schweigsam blieben die Brandenburger Herren von CDU und SPD. Christdemokrat Ehler schaffte es immerhin zwölf Mal vor dem Plenum zu sprechen. Norbert Glante wollte sich in der zu Ende gehenden Legislaturperiode nur acht Mal ausführlicher äußern.

Dafür war Ehler mehr als eindeutig in seinem Stimmverhalten: In über 90 Prozent votierte der CDU-Politiker mit der Mehrheit der deutschen Abgeordneten. Weitaus unbequemer zeigte sich der Linke Markov, der bei nicht mal der Hälfte der Abstimmungen mit der Mehrheit der deutschen EU-Vertreter stimmte. Indes waren alle vier Brandenburger bei mehr als 90 Prozent der Voten auf Linie mit ihrer jeweiligen politischen Gruppe. KG

Die Aktivitäten alle EU-Abgeordneten lassen sich im Internet überprüfen: www.votewatch.eu