HINTERGRUND: Wieso die Stadt unter Sparzwang steht

Um bereits 2015 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, muss die Stadt sieben Millionen Euro mehr einnehmen bzw. einsparen. Exners Kalkulation basiert dabei auf den voraussichtlich stark absinkenden Schlüsselzuweisungen des Landes. Weil Brandenburg weniger Geld aus dem Solidarpakt des Bundes erhält, bekommen auch die Kommunen weniger. Bislang konnte Potsdam für 2013 bis 2015 mit jährlich in etwa 16,3 Millionen Euro rechnen – nun liegen die Schätzungen für 2013 bei 12,5 Millionen, für 2014 bei 10,7 Millionen und für 2015 nur noch bei 9,8 Millionen Euro. Damit stünden der Landeshauptstadt insgesamt gut 16 Millionen Euro weniger zur Verfügung. Ein Einbruch droht auch bei den Erlösen aus dem Verkauf kommunaler Grundstücke, weil es kaum mehr welche gibt. Exner erwartet in diesem Jahr noch sieben Millionen Euro, schon 2013 rechnet er nur noch mit 1,75 Millionen Euro, die Tendenz in den Jahren danach ist weiter fallend. pee