ATLAS: Willen zeigen

Es ist eine kleine Generalabrechnung der Linkspartei.PDS, zu der Hans-Jürgen Scharfenberg seine Halbzeitbilanz nutzte. Der Stadt-Fraktionschef musste nach der vergangenen Kommunalwahl 2003 schnell erkennen, dass Oberbürgermeister Jann Jakobs seine Ankündigung nicht umgesetzt hat, wechselnde Mehrheiten zu suchen. Die „Schlosskoalition“ aus SPD, CDU und Grüne ist – wenn Einigkeit herrscht – ein Bollwerk gegen die stärkste Fraktion im Stadtparlament. Und die drei sind sich ziemlich häufig einig. Was jedoch nicht zuletzt auch an der PDS selbst liegt. Denn die Linkssozialisten haben es häufig genug verstanden, sich selbst zu isolieren. Die vehemente Ablehnung zur neuen Potsdamer Mitte und die nachhaltige Verärgerung darüber, dass das Spaßbad am Brauhausberg entstehen soll, sind nur zwei dieser Beispiele. Gegipfelt ist es im Auszug der gesamten Fraktion aus dem Plenum zur Haushaltsabstimmung. Der Grund: Eine Abgeordnetenmehrheit hatte sich gegen den PDS-Antrag gewandt, einzelne Punkte abzustimmen. Da ist es nur verständlich, wenn Oberbürgermeister Jann Jakobs auf andere Kräfte setzt. Wer nämlich Entscheidungen treffen möchte, muss Willen zur Mitwirkung und Gestaltung zeigen und auch hin und wieder Kompromisse schließen wollen.