Landeshauptstadt: Winterdienst soll besser werden

Zusätzliche Schneeräumfahrzeuge speziell für Radwege soll die Stadtentsorgung Potsdam (Step) für ihre Winterdiensteinsätze anschaffen. Das sagte der städtische Fachbereichsleiter Grün- und Verkehrsflächen, Norbert Praetzel, am Mittwochabend vor dem Hauptausschuss. Ebenso müsse die Step nach den Erfahrungen des zurückliegenden Wintereinbruchs im Dezember ihre Lagerkapazitäten für Streusalz erhöhen. Die jetzt bestehende Kapazität von 600 Tonnen reiche nicht aus.

Für das nächste Jahr kündigte Praetzel an, werde die Stadtverwaltung in der Straßenreinigungssatzung, in der auch der Winterdienst geregelt ist, Konsequenzen aus einem aktuellen Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam ziehen: Dabei hatten ein Anlieger aus Blankenfelde-Mahlow mit Erfolg gegen die Räumpflicht auf Fahrbahnen ohne Gehweg geklagt, zu der die Gemeinde ihn verpflichten wollte. Was genau in der Potsdamer Satzung geändert werden müsse, sagte Praetzel nicht.

In einer vorläufigen Bilanz rechnete der Verwaltungsexperte vor, seit Dezember seien 335 000 Euro Kosten für den Winterdienst entstanden. Die Step habe mit Beginn der Schneefälle Anfang Dezember rund 1000 Tonnen Streusalz sowie 400 Tonnen Split-Sand-Gemisch verbraucht. Das neu eingeführte Beschwerdemanagement der Step habe dabei „zu Lernprozessen“ geführt. Er hoffe, dass noch vorhandene „Defizite“ im Winterdienst noch dieses Jahr ausgeglichen werden könnten, so Praetzel.

Die Potsdamer CDU will es dabei nicht belassen. Sie will mit einem Antrag für die nächste Stadtverordnetenversammlung kurzfristig prüfen lassen, wie Potsdamer Betriebe beim Winterdienst einbezogen werden könnten – insbesondere im ländlichen Raum. Praetzel sagte im Hauptausschuss, dass sich die Stadtverwaltung in den neuen Ortsteilen an Bauern wenden werde, um Regelungen zu finden, wie diese am Winterdienst beteiligt werden könnten. Henri Kramer