Landeshauptstadt: „Wollen Sie Junghanns verscheißern?“ Jann Jakobs und Hans-Jürgen Scharfenberg über das Niemeyer-Spaßbad und die (Schein)-Alternativen

Innenstadt - Taschenspielertricks auf der einen, rhetorische Kniffe auf der anderen Seite. Das waren die Vorwürfe zweier, die sich jährlich am 1. Mai gegenüber stehen, um sich verbal zu duellieren. Die Diskussion über das Spaßbad von Oberbürgermeister Jann Jakobs und dem Fraktionschef der Linkspartei.PDS, Hans-Jürgen Scharfenberg, geriet so auch heuer wieder zum Kräftemessen zweier politischer Schwergewichte.

Seit dem Morgen sammelte die PDS Bürgermeinungen, „der Stand wurde fast überrannt“, frohlockte Scharfenberg bereits zum Mittag. Da hatten schon hunderte ihre Kreuzchen gesetzt, ob denn Potsdam überhaupt ein Spaßbad benötige, ob es die Niemeyer-Variante auf dem Brauhausberg für voraussichtlich 36,2 Millionen Euro oder ein Kompaktbau in der Speicherstadt für voraussichtlich 30,1 Millionen Euro sein sollte.

Es waren genau jene Fragen, mit denen Scharfenberg im Hauptausschuss am vergangenen Mittwoch abgeblitzt war. Dort hatte er eine von der Stadt initiierte Befragung beantragt, die jedoch die Ausschussmehrheit ablehnte (PNN berichteten). Begründung: Noch sei der Zeitpunkt nicht reif, außerdem seien die Fragen falsch gestellt und die Zahlen nicht richtig, überhaupt müsse erstmal abgewartet werden, wie sich das Wirtschaftsministerium zu den drei eingereichten Bad-Varianten positioniere. Erst mit der Stellungnahme des Ministeriums und der Höhe der möglichen Fördersumme lohne sich eine Bürgerbeteiligung, erklärte Jakobs am gestrigen 1. Mai einer Zuschauermenge, die darauf reichlich aufgebracht reagierte. Jakobs ging ins Detail: Beim Speicherstadt-Entwurf müssten die Flächen von fünf verschiedenen Eigentümern erst einmal gekauft werden, während das Areal am Brauhausberg bereits Eigentum der Stadtwerke Potsdam ist, die das Bad bauen sollen. Zudem ist in der Kalkulation der Speicherstadtvariante von einem Grundstückspreis von 300 Euro pro Quadratmeter ausgegangen worden, real sind es aber über 500 Euro. Zudem habe man die Alternativvorschläge nur deshalb eingereicht, um den Vorzug der Niemeyer-Variante zu begründen, so Jakobs, der die zwei Varianten auch „Scheinalternativen“ nannte.

Das wiederum ließ Scharfenberg aufhorchen. „Wenn die Alternativen gar keine Alternativen sind, wieso wurden die dann eingereicht? Wollen Sie den Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns verscheißern?“ Er versuchte Jakobs festzunageln auf eine von der Stadt initiierte Bürgerbefragung zum Spaßbad. Dieser ließ sich aber nur entlocken, dass eine Befragung erst Sinn mache, wenn „Tatsachen geschaffen“ sind.

Derweil schufen die Besucher des Familienfestes selbst Tatsachen und gaben ihre Meinung ab. Am gestrigen Abend konnte Hans-Jürgen Scharfenberg 525 ausgefüllte Zettel auswerten. „Inklusive Name und Adresse, damit uns niemand vorwerfen kann, die PDS hätte die Befragung manipuliert. Das Ergebnis: Nur gut die Hälfte der abgegebenen Stimmen wollen überhaupt ein Spaßbad. Fast 80 Prozent waren dabei gegen die Niemeyer-Variante, aber auch fast die Hälfte gegen die Speicherstadt-Alternative.