ATLAS: Wunschkonzert

Wasch mich, aber mach mich nicht nass – die Ergebnisse der jüngsten Bürgerumfrage zu Potsdams Stadtfinanzen machen deutlich, wie zerrissen viele Potsdamer in dieser Frage innerlich sind. Weniger öffentliche Schulden: ein deutliches Ja. Auf Leistungen verzichten, die die Stadtverwaltung bisher erbracht hat: ein deutliches Nein. Selbst zur Haushaltssanierung beitragen: eher nicht. Dass Teile der Kommunalpolitik angesichts dieser Lage Steuererhöhungen zur Finanzierung der enormen Aufgaben beim Schulneubau erst mal ablehnen, ist wenig überraschend. Schließlich wird in wenigen Monaten gewählt. Wer will da schon der Überbringer der schlechten Nachricht sein? Keine Steuererhöhungen, Schuldenabbau und Schulneubau – der Wunsch, das alles unter einen Hut zu bringen, ist verständlich. Realistisch ist das nicht. Es wird irgendwo Abstriche geben müssen. Dass das so ist, hat die Stadt nun schon schriftlich von der Kommunalaufsicht bekommen: Die Stadt soll die gesetzlichen Möglichkeiten ausschöpfen und örtliche Steuern, Abgaben und Gebühren erhöhen und gleichzeitig auf die Kostenbremse treten. Begeisterungsstürme wird das nicht auslösen. Aber vernünftig ist es schon.