ATLAS: Zu spät

ATLAS Sabine Schicketanz über die Niederlage am Griebnitzsee Auch wenn das Cottbusser Landgericht noch nicht entschieden hat: Für die Stadt sieht es im Streit um den Uferweg am Griebnitzsee denkbar schlecht aus. Sind die Grundstücke erst einmal von der Oberfinanzdirektion an die privaten Antragsteller verkauft, ist wohl alles zu spät. Dann hilft auch kein Klagen mehr darüber, dass die Direktion und das Bundesfinanzministerium das „öffentliche Interesse“ der Landeshauptstadt nicht beachtet hätten, sich sogar „parteilich“ verhalten haben sollen. Dann geht nur noch eines: Entweder, die Stadt verhandelt mit den Eigentümern und Antragstellern – oder sie klagt. Was wahrscheinlich auf die Forderung von Enteignungen hinauslaufen würde. Dass es soweit kommen musste, daran ist die Landeshauptstadt aber nicht ganz unschuldig. Denn das Verhalten der Oberfinanzdirektion, des Bundesfinanzministeriums muss abgeschätzt werden, bevor gravierende Entscheidungen wie die des Kaufwillens oder jetzt des gerichtlichen Vorgehens getroffen werden. Und schon da hätte die Stadt merken sollen – oder müssen – dass sie schlechte Karten hat. Auch aufgrund eigener Versäumnisse: Wäre der Uferweg öffentlich gewidmet worden, gäbe es einen Bebauungsplan, dann wäre das öffentliche Interesse der Stadt an dem ehemaligen Kolonnenweg wohl kaum in Zweifel gezogen worden. Nun aber ist es dafür zu spät.