Landeshauptstadt: Zwölf Monate voller Beschwerden

Es geht um zu viel Schnee in der Lennéstraße. „Es ist eine Frechheit, wie diese Straße aussieht und das, nachdem die Straße schon im vergangenen Winter zur einzigen Rodelbahn wurde“, beklagte sich gestern um 9.58 Uhr ein Potsdamer Bürger bei der Verwaltung über den Winterdienst. Den deutlichen Hinweis kann jeder nachlesen – beim Maerker für Potsdam, dem Online-Beschwerdesystem der Stadt. Zum 1. Januar wird das Internetportal ein Jahr alt.

Für das erste Jahr Maerker zieht die Stadtverwaltung eine positive Bilanz. Es sei zusätzlich ein einfacher Zugang zu den Behörden geschaffen worden, sagte Stadtsprecherin Regina Thielemann den PNN. Seit dem Start im Januar seien mehr als 540 Einträge vorgenommen worden. Das System ist einfach: Ampelzeichen neben den Bürgeranzeigen weisen darauf hin, inwiefern eine Beschwerde schon bearbeitet ist. Die Ampel wegen des Schnees in der Lennéstraße steht noch auf gelb – zusammen mit dem Vermerk, dass der „Hinweis“ an den Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen weitergeleitet werde. „Die Koordination des Systems läuft über das Büro des Oberbürgermeisters“, so Sprecherin Thielemann.

Und nicht nur Beschwerden würden in dem System erscheinen, heißt es seitens der Verwaltung. „Ein realer Fall als Beispiel: Ein Bürger weist auf sehr enge Schaltfrequenzen bei Ampeln hin. Autofahrer, Fußgänger und Fahrradfahrer könnten sich gefährden. Die Mitarbeiter der Verwaltung prüfen dies und werden das auch ändern“, sagte Thielemann. Insgesamt würden die Potsdamer das System „verantwortungsvoll“ nutzen.

Aber nicht jeder gegebene Hinweise sei noch im Internet einsehbar, räumte Thielemann ein. 38 Anzeigen seien wegen Datenschutzbelangen entfernt worden. Darüber hatte sich der beispielsweise der Grünen-Stadtverordnete Andreas Menzel beklagt, der über das Portal mehrere Beschwerden zum Umgang der Stadtverwaltung mit Baumfällungen am Seeufer des Groß Glienicker Sees versandte. Stadtsprecherin Thielemann sagte, auch nicht mehr einsehbaren Hinweise im Maerker-Portal würden „natürlich“ bearbeitet.

Allerdings habe das Rathaus nicht in jedem Fall auch eine konkrete Antwort auf einen Hinweis zu bieten – etwa „wenn die Verwaltung nicht zuständig ist oder tatsächliche oder rechtliche Hinderungsgründe bestehen“. Auch für komplexere Anfragen beispielsweise zur Stadtplanung sei das Maerker-System nicht angelegt. „Dafür gibt es andere Wege und Möglichkeiten“, so Thielemann. Wichtig aber sei, dass zumindest jeder Hinweisgeber immer eine Antwort bekommt. In der Regel gelinge es, auf „einfache Sachverhalte innerhalb von zwei Wochen abschließend reagieren zu können“. Henri Kramer

Im Internet:

www.maerker.brandenburg.de