Potsdam-Mittelmark: Ab 2013 wird Kurtaxe fällig

Schwielowsee/Werder (Havel) – Die beiden Erholungsorte Werder und Schwielowsee wollen ab 2013 eine Tourismusabgabe erheben. Die beiden Bürgermeister kündigten jetzt ein gemeinsames Vorgehen an. Für Touristen soll das nicht nur Nachteile haben: „Unsere Vision ist eine Kurkarte, mit der man in beiden Orten auch Vergünstigungen bekommt“, erläuterte Schwielowsees Bürgermeisterin Kerstin Hoppe (CDU) am Dienstagabend im Tourismusausschuss ihrer Gemeinde. Möglich seien ermäßigte Fahrpreise für den Bus oder günstigere Eintritte für die Museen oder die geplante Blütentherme. Auch ein gemeinsames Reisejournal sei denkbar, sagte Hoppe, die den Abgeordneten schon einen ersten Satzungsentwurf für eine Touristen-Steuer vorlegte.

In Werder wird indes noch diskutiert, ob man die Besucher per Kurtaxe zur Kasse bittet oder ob man von den Gastronomen und Hoteliers eine Fremdenverkehrsabgabe einfordert, da sie vom Tourismus profitieren. Laut einer Faustformel sei eine solche Abgabe gerechtfertigt, wenn die Besucherzahl siebenmal so hoch ist wie die der Einwohner. Bei 180 000 Übernachtungen im Jahr würde man diese Voraussetzung erfüllen, sagte Bürgermeister Werner Große (CDU) gestern auf PNN-Anfrage. Im Finanzausschuss informierte die Werderaner Verwaltung gestern Abend erstmals öffentlich über das Vorhaben. Die Diskussion sei noch am Anfang, so Große. Sollten sich die Stadtverordneten am Ende für eine Kurtaxe entscheiden, strebe man einen täglichen Beitrag von einem Euro an, der das ganze Jahr über fällig wird.

Am Schwielowsee wird indes noch abgewogen, wie viel und wie lange Kurtaxe kassiert wird. Die Verwaltung empfiehlt, ebenfalls das ganze Jahr über und nicht nur in der Saison Touristen zur Kasse zu bitten. Der empfohlene Beitrag würde mit 80 Cent pro Gast und Tag etwas geringer ausfallen als bei den Werderaner Nachbarn. „Grundsätzlich finde ich das gut, aber bleibt bei den Kosten und den Vergünstigungen noch etwas für uns übrig?“, fragte Gemeindevertreterin Brigitte Mundt (BBS). In Anbetracht der aktuellen Gästezahlen würde man bei einem Euro allein für die beiden anerkannten Erholungsorte Caputh und Ferch knapp 62 000 Euro einnehmen, rechnete die Bürgermeisterin vor. Bis 2013 soll zudem Geltow als Erholungsort hinzukommen, das wären noch einmal gut 16 000 Euro pro Jahr. Dass es mit der nachträglichen Zertifizierung gut für Geltow aussieht, erläuterte Hoppe bei dieser Gelegenheit: Bei jüngsten Messungen der Luftschadstoffe wie Grobstaub und Stickstoff habe man unter allen Maximalwerten für staatlich anerkannte Erholungsorte gelegen. „Alles andere haben wir schon erreicht“, sagte sie.

Das Rathaus hat die Kurbeitrags-Satzungen von insgesamt acht märkischen Kur- und Erholungsorten verglichen. Für den eigenen Entwurf habe man sich in erster Linie an der Spreewald-Stadt Lübbenau orientiert. Demnach soll die Kurtaxe nur von bis zu zwei Personen einer Familie erhoben werden. Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren sind befreit, ebenso Leute, die Verwandte oder Bekannte besuchen. Auch Azubis und Tagungsgäste sowie Schülergruppen und Bürger mit Zweitwohnsitz sind ausgenommen. Neben dem Einzel- soll auch ein Jahresbeitrag in Höhe von 25 Euro möglich sein.

Verantwortlich für die Einziehung der Fremdenverkehrssteuer sind all jene, die Personen gegen Entgelt beherbergen – also die Hoteliers, Campingplatz- und Bungalow-Betreiber. Vierteljährlich sollen sie eine Abrechnung der An- und Abmeldungen ihrer Gäste an die Verwaltung übergeben. Bei Weigerung oder Nachlässigkeit drohen bis zu 5000 Euro Bußgeld. Finanziert werden soll mit den neuen Einnahmen neben der touristischen Infrastruktur auch die Arbeit des Tourismusvereins Schwielowsee, der das Tourismusbüro in Caputh betreibt.

Strittig war am Dienstagabend die Frage, ob eine Kurtaxe von April bis Oktober nicht reichen würde. „Was haben wir dem Gast im Winter zu bieten?“, fragte Birgit Farthmann, Betreiberin des Caputher Landhauses Haveltreff. Das Angebot in der Vor- und Nachsaison werde sich in den kommenden Jahren noch verstärken, hielt die Verwaltung dagegen. Zudem sei eine ganzjährige Kurtaxe leichter zu berechnen und dem Besucher zu vermitteln.

Das Thema Kurtaxe soll jetzt in beiden Erholungsorten erst einmal diskutiert werden. Bis 2013 hätten die Gastronomen genug Vorlaufzeit, um sich darauf einstellen zu können, so Hoppe.