Potsdam-Mittelmark: Acht Parteien und Initiativen treten an Meldeschluss in Werder Kurage warnt vor DVU
Werder (Havel) - Knapp einen Monat vor der Wahl ist Bewerbungsschluss in Werder. Bis heute konnten Parteien, Bündnisse und Einzelbewerber ihre Kandidatur für ein Mandat im Stadtparlament bekannt geben.
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Werder (Havel) - Knapp einen Monat vor der Wahl ist Bewerbungsschluss in Werder. Bis heute konnten Parteien, Bündnisse und Einzelbewerber ihre Kandidatur für ein Mandat im Stadtparlament bekannt geben. Acht Gruppen haben sich bis gestern angemeldet, so Wahlleiterin Elke Viol auf Anfrage. Die CDU geht voraussichtlich mit 40 Kandidaten ins Rennen, die Aktion Freie Bürger (AFB) mit insgesamt 30. Die SPD hat 15 Bewerber nominiert, Die Linke und die FDP jeweils 14. Auf der Liste der Grünen stehen 10 Werderaner, das Bürgerbündnis Töplitz hat 7 Kandidaten aufgestellt. Einen Kandidaten will auch die DVU ins Rennen schicken. Am kommenden Sonnabend tagt noch einmal der Wahlausschuss der Stadt und legt die endgültigen Listen fest. Laut Viol muss jede Bewerbung noch einmal formal geprüft werden: ob die Angaben stimmen und ob eventuell Unterstützerunterschriften abgegeben werden müssen. Erst dann werden auch die Namen offiziell bekannt gegeben.
In den Wahlkampf hat sich unlängst das Werderaner Aktionsbündnis Kurage eingeschaltet und die Bürger mit Nachdruck dazu aufgefordert, nur demokratische Parteien und Initiativen zu wählen. Vor einem Einzug der DVU in das Stadtparlament wird gewarnt: Trotz der Aussage „Nein zu Nazismus!“ auf der Homepage der Partei sei diese „selbst Teil des braunen Sumpfes“. In einem Handzettel, der zurzeit in der Stadt verteilt wird, verweist Kurage auf einen Antrag der Landes-DVU, Teile des Paragraphen 130 im Strafgesetzbuch zu streichen. Darin geht es um das Thema Volksverhetzung und damit auch um die Leugnung des Holocaust, die im Moment mit bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe geahndet wird.
Kurage bezieht sich mit seiner Kritik auch auf Rechtsrockkonzerte, die regelmäßig auf dem Grundstück eines Mitgliedes im DVU-Landesvorstand gegeben worden seien, unter anderem am 20. April – dem Geburtstag Adolf Hitlers. Schließlich verfüge die DVU über kein Parteileben: Der Münchener Verleger Gerhard Frey steuere diese autoritär und selbstherrlich. lä
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