Potsdam-Mittelmark: Alles kalkuliert

Stahnsdorf - Für den Fall der Schließung der Stahnsdorfer Lindenhof-Oberschule plant die Gemeinde die Gründung einer zweiten, eigenständigen Grundschule. Sie soll in dem Gebäude in der Schulzenstraße eingerichtet werden.

Am Montagabend verständigten sich Eltern, Schulleitung und Vertreter des Staatlichen Schulamtes, wie mit der Situation umzugehen ist, dass es erneut zu wenige Anmeldungen für die 7. Klassen an der Lindenhof-Oberschule gibt und nur noch Neunt- und Zehntklässler an der Schule lernen. Nach PNN-Informationen gilt als wahrscheinlich, dass die Schule aufgegeben wird und die künftigen Zehntklässler im kommenden Schuljahr in eine Teltower Oberschule gehen. Angestrebt wird, dass die Klassenverbände möglichst geschlossen wechseln. Ab den Schuljahr 2008/09 könnte es dann eine zweite Grundschule in Stahnsdorf geben.

Der notwendige finanzielle Aufwand, um das Schulhaus für die Anforderungen einer Grundschule herzurichten, war am Montag ein Diskussionspunkt einer Haushaltsklausur der Gemeindevertreter. Sie verständigten sich, wofür die Gemeinde in den kommenden vier Jahren Geld ausgeben soll. Die Sanierung der Schulen, die Neubauten einer Jugendfreizeitstätte und einer Skateranlage, die Generalüberholung der Kita „Mäuseburg“, Straßen- und Wegebau, der Ankauf von Verkehrsflächen, die Instandsetzung kommunaler Wohnhäuser, das regionale Freibad sowie die allgemeine Kredittilgung werden der Kommune in den nächsten Jahren Millionen kosten.

„Im wesentlichen werden wir die Investitonen aus der Rücklage finanzieren“, so Bürgermeister Gerhard Enser (CDU). 10,7 Millionen Euro hat die Kommune derzeit auf der hohen Kante. Davon fließen allein 2,7 Millionen Euro in den bereits begonnenen Neubau einer Sporthalle. 6 Millionen Euro wird die Gemeinde auf einem Festgeldkonto anlegen, um in vier Jahren die letzte fällige Rate für den Kredit zahlen zu können, den die Gemeinde zum Schuldenabbau für das einst zu teuer eingekaufte Gewerbegebeit aufgenommen hat. Sollte die Kommune in den kommenden vier Jahren ihr Investitionsprogramm abgearbeitet haben, „wird nicht mehr viel Geld übrig sein“, so Ensers Kalkulation.

So sehr Stahnsdorf in den vergangenen Jahren vom steigenden Gewerbesteueraufkommen profitierte, so deutlich bekommt die Gemeinde die Folgen zu spüren. Denn wegen der guten Einnahmen gibt es weniger Schlüsselzuweisungen vom Land. „Daher müssen wir unsere Vorhaben und Geschäfte aus eigenen Vorhaben finanzieren“, verdeutlichte der Bürgermeister. Und das, so lange es noch geht. Denn sollte es in den kommenden Jahren – wie von der Bundesregierung beabsichtigt – zu einer Neuordnung der Kommunalfinanzen kommen, wird aus der derzeit kräftig sprudelnde Quelle der Gewerbesteuern weniger Geld fließen. „Das Hemd wird kürzer“, warnte Enser daher vorsorglich. „Das sollten wir bei unserem Investitionsprogramm bedenken.“

Grundsätzlich waren sich die Gemeindeparlamentarier einig, wofür in den nächsten Jahren Geld ausgegeben werden soll. Nur sollte bei einigen Projekten genau überlegt werden, wie sie realisiert werden. So will Michael Grunwaldt (Wir Vier) beim Neubau des „Clubs an der Bäke“ (Clab) das Geld lieber in ein Haus mit „multifunktionalem Charakter“ investiert sehen. Auch CDU-Fraktionschef Claus-Peter Martensen kann sich ein „generationsübergreifendes Haus“ vorstellen, das seinen Platz neben dem Gemeindezentrum hat. Die Freifläche muss bis 2012 bebaut sein, sonst muss die Gemeinde Fördermittel an den Bund zurückzahlen.

Keine Mittel aus dem Vermögenshaushalt will Stahnsdorf für eine mit Teltow und Kleinmachnow geplante Gesellschaft für das Freibad einstellen. „Erst bei vorhandenen Bauplanungsrecht steigt Stahnsdorf in eine GmbH ein“, bekräftigte Enser einen Beschluss des Finanzausschusses. Bislang sei nicht absehbar, wann die Gestaltung des Umfeldes des Freibades in den Kiebitzbergen planungsrechtlich durch Kleinmachnow abgesichert wird. Solange werde man sich lediglich über einen Zuschuss für den laufenden Betrieb des Bades verständigen können.

100 000 Euro sollen im kommenden Jahr für die dringend notwendige Sanierung der Fußböden und der Sanitäranlagen in der Zille-Grundschule ausgegeben werden. Neben dem Sporthallenbau ist die „Mäuseburg“-Sanierung mit fast 670 000 Euro eine der größten finanziellen Herausforderungen, die sich die Stahnsdorfer Politik für die kommenden Jahre vorgenommen hat. Aus den verabredeten Eckdaten wird Gemeindekämmerer Gerd Mallinowski nun den Haushaltplan für das kommende Jahr stricken.