Potsdam-Mittelmark: Anspruch auf schnelles Surfen Wicklein fordert Breitband-Grundversorgung

Potsdam-Mittelmark - Nach wie vor sind in Potsdam-Mittelmark viele Orte vom schnellen Internet abgekoppelt. Trotz großer Anstrengungen von Bund, Land, Landkreis und Gemeinden gibt es immer noch zahlreiche weiße Flecken. Dazu zählen in Potsdam-Mittelmark zum Beispiel viele Ortsteile von Nuthetal, das Gewerbegebiet in Stahnsdorf, Randbereiche von Teltow und Werders Havelauen.

Die SPD-Bundestagsfraktion will einen gesetzlichen Anspruch auf schnelles Internet durchsetzen und hat einen Antrag „Schnelles Internet für alle – Flächendeckende Breitband-Grundversorgung sicherstellen und Impulse für eine dynamische Entwicklung setzen“ in den Bundestag eingebracht. Für die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein, eine der Antragsstellerinnen, ist ein gesetzlicher Anspruch auf schnelles Internet die Voraussetzung für Teilhabe und gute wirtschaftliche Entwicklung. Die Breitbandversorgung gehöre zur Grundversorgung wie Telefon, Wasser und Strom, so Wicklein in einer Pressemitteilung.

„Nach dem neuen europäischen Rechtsrahmen sind alle EU-Mitgliedsstaaten verpflichtet, einen funktionalen Internetzugang als Universaldienst umzusetzen. Beim schnellen Internet für alle geht es nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wie.“ Dazu müssten bereits bestehende Förderprogramme aufgestockt und noch zielgenauer als bisher ausgestaltet werden, so Wicklein. PNN