Potsdam-Mittelmark: „Auf dem richtigen Weg“ Diskussion der Ebert-Stiftung über Erfolge von Hartz IV im Landkreis

Werder - Hartz IV kommt in Potsdam-Mittelmark nur langsam voran, zeigt aber bereits Wirkung – so das Fazit einer Diskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung über die Arbeitsmarktreform im Landkreis. Unter dem Motto „Mehr Arbeit oder Mehrarbeit – Zur Umsetzung und Zukunft der Arbeitsmarktreformen“ wurde am Montag im Oberstufenzentrum Werder (Havel) der Stand der Arbeitsmarktreform ein Jahr nach ihrer Einführung diskutiert. Zwar war die Teilnehmerzahl eher gering, dennoch lieferten sich die etwa 20 Gäste ein hitziges Wortgefecht.

Das Thema Arbeit sei die brennendste Frage in Brandenburg, begann Susanne Melior, SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Kreistags. Die Hartz-Gesetze griffen jedoch zu kurz, da sie das Armutsrisiko von Erwerbsfähigen ausklammern: „Wir haben es zunehmend mit Arbeit zu tun, die nicht mehr existenzsichernd ist.“ Über 20 Prozent der Beschäftigten im Dienstleistungssektor liegen 50 Prozent unter dem Durchschnittslohn.

„Das ist Aufgabe der Tarifpartner, nicht der Politik“, entgegnete Rolf Schmachtenberg vom Bundesarbeitsministerium. Die Fusion von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und die neuen Betreuungsangebote seien der richtige Weg, rechtfertigte Schmachtenberg die Reform. Dennoch habe es Verzögerungen durch die Umstellung gegeben, räumte er ein. „Das Fördern der Erwerbslosen ist bisher leider noch das Stiefkind in der Verwaltung.“

Dem pflichtete Bernd Schade von der Mittelmärkischen Arbeitsgemeinschaft zur Integration in Arbeit (Maia), bei. „Es gab Verzögerungen, die für uns schmerzhaft waren, aber wir sind auf dem richtigen Weg.“ So habe man trotz anfänglicher Probleme im vergangenen Jahr mehr als 2600 Erwerbslose in den ersten Arbeitsmarkt vermitteln können. In diesem Jahr sollen es mehr als 3000 sein. Eine drastische Zunahme von 1-Euro-Jobs könne Schade nicht verzeichnen: „Wir liegen mit 2600 Jobs im Rahmen.“

9848 Arbeitslose und Arbeitssuchende, also Menschen, die in einer Maßnahme stecken und nicht in der Arbeitslosenstatistik geführt werden, verzeichnet der Kreis zurzeit. Mit der Arbeitslosenquote von 13,5 Prozent, so Schade, stünde man im Vergleich zu anderen brandenburgischen Landkreisen gut da. Zudem habe es zum Jahresende 2005 eine leichte Abnahme im Landkreis gegeben.

Optimistisch fällt daher sein Blick in die Zukunft aus. Die Maia werde vor allem die Integration von Jugendlichen, Migranten, jungen Eltern und Langzeitarbeitslosen vorantreiben. Insbesondere in den Bereichen Land- und Forstwirtschaft, Gastronomie und Dienstleistungen gäbe es Arbeitsplatz-Potentiale.

Bei der Diskussion würden Einzelschicksale außer Acht gelassen, kritisierte schließlich Inga Karina Ackermann, Vorsitzende des Arbeitslosenverbandes Land Brandenburg. Es sei eine „Entmündigung“ junger Menschen, Jugendliche unter 25 zu zwingen, bei den Eltern zu bleiben, griff sie die neue Regelung an. Hartz IV, so Ackermann, verwalte vor allem die Arbeitslosigkeit – von 2 Millionen weniger Arbeitslosen, die Peter Hartz vor drei Jahren prognostizierte, merke man wenig. Bis zur spürbaren Senkung der Arbeitslosigkeit sei vor allem ein langer Atem notwendig, entgegnete Bernd Schade. Sebastian Gülde

Sebastian Gülde