Potsdam-Mittelmark: Ausschuss stellt Weichen für Altstadt 4,8 Millionen für Sanierung beschlossen

Teltow – Einen weiteren Schritt in Richtung Altstadtsanierung ist der Finanzausschuss auf seiner Sondersitzung am Mittwochabend gegangen. Mehrheitlich empfahlen die Ausschussmitglieder den Nachtragshaushalt 2004. Der schließt auch eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 4,8 Millionen Euro ein, die notwendig ist, um die Finanzierung des mehrjährigen Bauprojektes Kuppelmayrsche Siedlung abzusichern. Zwar werden in diesem Jahr erstmals 400000 Euro aus dem Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt zurückgeführt, doch das sei kein Grund zum Ausruhen, befand Hans-Peter Goetz (FDP). Denn der Überschuss sei nicht ein Ergebnis von Einsparungen, sondern eine Folge der nicht erhöhten Kreisumlage, sagte Goetz. Auch von Bauchschmerzen war in der Diskussion wieder die Rede, als es um das größte Bauvorhaben der Stadt ging. Während die CDU-Fraktion erklärte, sie lehne das Sanierungsprojekt nach wie vor ab, war vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Berndt Längrich zu hören: „Ich bin nicht ganz einverstanden mit der Verpflichtungsermächtigung". Zwar befürchten die meisten Stadtverordneten, dass der finanzielle Handlungsspielraum der Stadt auf lange Zeit durch diese Verpflichtung eingeschränkt werde. Aber klar ist den meisten auch, dass die Sanierung ein wichtiges Signal für die Altstadt ist, um Gewerbe anzusiedeln. Deshalb wird nach Einsparpotenzialen gesucht. Auf dem Prüfstand stehen die Pläne für Bibliothek und Seniorenklub, auch die Reihenfolge der einzelnen Objekte wird diskutiert. Carola Fanter (BIT) schlug vor, den Keller trocken zu legen, statt eine Sperrschicht einzubringen. Der Neubau könne hingegen ohne Keller gebaut werden, so Fanter. Unzufrieden mit dem Diskussionsverlauf war PDS-Vertreter Rolf Kasdorf. „Es ist nicht unsere Aufgabe, Einzelpositionen zu hinterfragen und Bauvarianten zu diskutieren.“ Das Augenmerk der Abgeordneten müsse der Finanzierung gelten", mahnte Kasdorf. Dem pflichtete auch Michael Thiel (SPD) bei, denn erst der Vergleich mehrerer Kostenfaktoren ermögliche es dem Ausschuss abzuwägen, ob und welche Kosten gespart werden können. Doch diese Zuarbeit lag dem Finanzausschuss nicht vor, weshalb das Thema in der nächsten Sitzung erneut auf der Tagesordnung stehen soll. Kirsten Graulich

Kirsten Graulich