Potsdam-Mittelmark: Basis-Kritik an SPD-Bundes- tagsfraktion Kleinmachnower gegen Tornados in Afghanistan

Kleinmachnow - In einem offenen Brief an den SPD-Parteivorstand und ihre Bundesfraktion haben Mitglieder der SPD Kleinamchnow ihre Sorge über den Einsatz von Tornados und weiterer 500 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan ausgedrückt. „Wir lehnen diesen Einsatz ab“, so die Kleinmachnower Sozialdemokraten Ruth Barthels, Bernd Bültermann, Walter Haase, Hartmut Henschel, Ulrike Henschel, Beatrix Hug-Macha und Wolfgang Schirmer. „Beunruhigt sind wir vor allem auch darüber, dass viele unserer Genossen im Bundestag ohne große Diskussion bei einer derartigen Angriffspolitik mitmachen, u.a. mit der Begründung dieser Einsatz sei kein Kampfeinsatz.“

Die Parteibasis sei weder hinreichend informiert noch in irgendeiner Form an der Meinungsbildung beteiligt gewesen, so die Kritik. „Ihr fragt basisdemokratisch nach unserer Meinung über das neue Grundsatzprogramm, in dem es heißt: , gute Friedenspolitik gründet auf politischen Dialog“ In der Realität erklärt Ihr den Tornadokampfeinsatz zum Einsatz für den Frieden und stimmt einfach ab.“ Die Parteifreunde, die gegen den Beschluss gestimmt haben, würden die „volle Solidarität, Unterstützung und Respekt“ der Kleinmachnower haben. „Wir sollten in der Partei Kriterien entwickeln, in denen festgelegt wird, wann und wo deutsche Soldaten in anderen Ländern Hilfe leisten müssen.“

Die Kleinmachnower Genossen stellen den Sinn des Kampfeinsatzes in Afghanistan in Frage. „Wir halten es für besser, die 35 Millionen Euro Kosten dieses Kampfeinsatzes zur Intensivierung der zivilen Hilfen zu nutzen. rt