Potsdam-Mittelmark: Beste Stimmung bei Gelb und Grün

Potsdam-Mittelmark - Große Freude gab es gestern Abend vor allem bei den kleineren Parteien im Landkreis Potsdam-Mittelmark. Hans-Peter Goetz, Landes-Generalsekretär und Kreischef der FDP, sah seine Partei als „Gewinner des Abends“. Die Liberalen konnten ihr Ergebnis bei den Landtagswahlen im Vergleich zu 2004 mehr als verdoppeln, und auf Bundesebene regieren sie nun wieder mit. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird der Teltower Rechtsanwalt auch FDP-Fraktionschef im Landtag. „Auf Landesebene werden wir jetzt gute Oppositionsarbeit leisten, um dann auch dort beim nächsten Mal Regierungsverantwortung zu übernehmen“, so Hans-Peter Goetz.

In bester Stimmung zeigte sich gestern auch Grünen-Kreistagsfraktionschef Axel Mueller aus Kleinmachnow. „Es war eine lang gehegter Wunsch der Grünen, wieder in den Landtag einzuziehen. Jetzt können wird endlich ordentlich Oppositionspolitik gestalten“, so Mueller. Sicher werde es von seiner Partei im Landtag jetzt konkrete Anträge geben, zum Beispiel um den Ausbau der Kleinmachnower Schleuse oder auch des Sacrow-Paretzer Kanals zu verhindern, sagte der in Kleinmachnow wohnende Mueller. Für die Landespolitik sei auf alle Fälle gut, dass mit den Grünen und der FDP wieder Farbe in den Landtag kommt. Im Kreistag Potsdam-Mittelmark sind die beiden kleineren Parteien seit Jahren bereits feste Größen.

Tief enttäuscht sei sie vom Ergebnis der Bundestagswahl, sagte SPD-Kreischefin Susanne Melior. „Das ist für uns eine Katastrophe. In Brandenburg ist das Ergebnis zwar noch etwas besser als im Bundestrend, doch das hilft uns jetzt auch nicht weiter“, so Melior. Das Ergebnis bei der Landtagswahl gehe indes in Ordnung, obwohl man sich auch hier noch zwei Prozent mehr erhofft hätte. Gewünscht hätte sich Melior eine Ampelkoalition, „um frischen Wind in die Landespolitik zu bringen“. Richtig sei, dass die SPD jetzt mit CDU und Linken über eine Koalition verhandeln wolle. „Bildungspolitik und Mindestlohn sind zwei Themenfelder, bei denen SPD und Linke nahe beieinander sind, doch wenn die CDU hier einlenkt, ist ein Große Koalition auf alle Fälle wieder möglich“, sagte Melior.

Koalitionsaussagen oder -prognosen wollte Saskia Funck, mittelmärkische Kreischefin und Vorsitzende der Landtagsfraktion der CDU, am gestrigen Abend überhaupt noch nicht formulieren. „Wir haben auf Landesebene ein schönes Wahlergebnis erreicht und uns als Partei weiter stabilisiert“, sagte die in Werder (Havel) wohnende Funck. Auf Bundesebene sei besonders wichtig, „dass nun die Große Koalition abgelöst werden kann“.

Linken-Kreischef Klaus-Jürgen Warnick wirkte gestern Abend sehr ruhig. „Ich habe mit dem deutlichen Zuwachs für unsere Partei auf Landes- und Bundesebene gerechnet“, sagte der erfahrene Politiker aus Kleinmachnow den PNN. Seine Partei stehe im Land für eine Koalition mit der SPD zur Verfügung, jedoch „ohne faule Kompromisse“, so Warnick. Dazu zählt er unter anderem ein deutliches Nein zum geplanten Ausbau der Schleuse Kleinmachnow. Hier müsse die SPD endlich Farbe bekennen. „Bleiben die Sozialdemokraten auf Landesebene weiter in der Großen Koalition mit der CDU, werden sie beim nächsten Mal noch wesentlich mehr Stimmen verlieren“, so Warnick.

Ein Ergebnis dürfte indes alle demokratischen Parteien in Potsdam-Mittelmark freuen. Der Landkreis hatte landesweit die höchste Wahlbeteiligung. Bereits um 14 Uhr hatten 41 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. nach 18 Uhr sollte sie weit über 50 Prozent liegen. Hagen Ludwig