Potsdam-Mittelmark: Betreuung künftig aus einer Hand

Potsdam-Mittelmark - Die Landkreise Potsdam-Mittelmark und Havelland sollen nach dem Willen der Landesregierung künftig die Betreuung von Langzeitarbeitslosen in Eigenregie übernehmen. Beide Kreise seien vom Land dem Bundesarbeitsministerium vorgeschlagen worden, teilte Arbeitsminister Günter Baaske (SPD) am Donnerstag mit. Damit würde die Zahl der sogenannten Optionskommunen in Brandenburg von fünf auf sieben erweitert. Potsdam-Mittelmark und Havelland seien bestens dafür geeignet, sich „selbstständig und ohne Hilfe der Bundesagentur für Arbeit um die Arbeitslosengeld-II-Bezieher zu kümmern und sie in Arbeit zu vermitteln“, sagte Baaske. Auch der Landkreis Prignitz hatte sich beworben. Da es aber nur zwei neue Plätze in Brandenburg gebe, „kann es leider nur zwei Sieger geben“, sagte der Minister. Die endgültige Entscheidung liege nun beim Bundesarbeitsministerium.

Bislang übernehmen bundesweit 69 Kommunen eigenständig alle Aufgaben in der Grundsicherung für Arbeitslose (Hartz IV). Im Zuge der Jobcenter-Reform plant die Bundesregierung, bis zum 1. Januar 2012 insgesamt 41 weitere Optionskommunen zuzulassen. Die neue Struktur war nötig geworden, weil das Bundesverfassungsgericht die Zusammenarbeit von Arbeitsagenturen und Kommunen bei der Betreuung der Hartz-IV-Empfänger Ende 2007 für verfassungswidrig erklärt hatte. Eine solche Zusammenarbeit gibt es bisher auch bei der mittelmärkischen Hartz-IV-Behörde Maia.

Landrat Wolfgang Blasig (SPD) zeigte sich am Donnerstag erfreut über die Entscheidung der Landesregierung: „Damit wird auch die bisherige Arbeit der Maia gewürdigt.“ Vor diesem Hintergrund sei er sicher, dass die Umstellung bis zum 31. Dezember mit hoher Qualität gemeistert werde. Auch Maia-Geschäftsführer Bernd Schade versicherte, dass „die Leistungsberechtigten in Potsdam-Mittelmark keine Nachteile befürchten müssen." Eine neue Software für das Optionsmodell war bereits vor einigen Wochen bestellt worden. Von der Maia werden fast 13 000 ALG-II-Empfänger betreut. Für sie werde es laut Schade keine direkten Veränderungen geben: Die vier Standorte der mittelmärkischen Maia in Werder (Havel), Teltow, Bad Belzig und Brandenburg/Havel bleiben erhalten, die Ansprechpartner ebenfalls. ldg/dapd