Potsdam-Mittelmark: „Denkzettel“ für Zweckverband

Michendorf - Michendorf wird die Klagen der ehemaligen selbstständigen Gemeinden und jetzigen Ortsteile gegen den Wasser- und Abwasserzweckverband „Mittelgraben“ (WAZV) zurückziehen. Dies hat die Gemeindevertretung jetzt beschlossen – obwohl man wohl einen Sieg davon getragen hätte. Seit 2003 läuft ein Verfahren auf Rückerstattung einer Umlage in Höhe von knapp 800 000 Euro, die der Verband damals von den sechs Trägergemeinden eingefordert hatte. Entsprechende Zahlungen kamen auch aus den heutigen Ortsteilen der Gemeinde Nuthetal.

Die Grundlage dafür sei rechtswidrig gewesen, das hat jetzt auch das Verwaltungsgericht anerkannt: wegen „nicht hinreichender Angaben“ im damaligen Wirtschaftsplan. Dennoch erging die Empfehlung aus Potsdam, das Verfahren einzustellen. Ähnliche Töne kamen vom Rechtsbeistand der Gemeinde. Bürgermeisterin Cornelia Jung erklärte die Konsequenzen, würde Michendorf seine Forderungen durchsetzen: „Wir würden das Geld zwar symbolisch zurückerhalten, doch würde dadurch eine Lücke im Wirtschaftsplan des Zweckverbandes entstehen.“ Laut Gesetz müsste der WAZV als Eigenbetrieb der Kommunen Michendorf und Nuthetal dann abermals eine Umlage erheben.

Die meisten Michendorfer Gemeindevertreter folgten der Empfehlung, wenn auch mit Bauchschmerzen. „Wir waren damals ziemlich überrascht, dass das wirtschaftliche Defizit des Verbandes plötzlich durch eine Umlage ausgeglichen werden sollte“, so FDP/FBL-Fraktionschef Klaus Benthin. In die Gemeindesäckel zu greifen sei offensichtlich bequemer gewesen, als die Gebühren zu erhöhen. „Mit der Klage hatten wir auch Druck auf dem Kessel gehalten“, so Benthin weiter. Nicht ganz ohne Erfolg, denn seitdem sei keine Umlage seitens des Verbandes mehr erhoben worden.

Laut Abgeordnetem Eckhard Reinkensmeier (SPD), der für Michendorf auch in der Verbandsversammlung sitzt, habe der Denkzettel gesessen: „Die Betreibergesellschaft hat erkannt, dass Umlagen ein heißes Eisen sind." Statt erneuter Forderungen an die Gemeinden werde zurzeit eher über eine „Gebührenanpassung“ nachgedacht.Thomas Lähns